März 2024 - kandidatentreff.de

T0447/22 – Unstimmigkeiten zwischen Ansprüchen und Beschreibung

27. März 2024 Rose Hughes

Die Entscheidung T 0447/22 ist ein weiterer Beitrag zur Debatte darüber, inwieweit die Beschreibung eines Patents zur Auslegung der Ansprüche herangezogen werden sollte. In diesem Fall geht es um zwei Fragen, die möglicherweise bald an … [Mehr]

Einführung ins Designrecht | Teil 6

13. März 2024 Thomas Heinz Meitinger

Teil 6: Anmelden eines Designrechts Eine Designanmeldung kann als nationale Anmeldung, beispielsweise beim DPMA, als Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim EUIPO oder als internationale Hinterlegung bei der WIPO eingereicht werden. 1. Naturalistische oder schematische Darstellung des Designs Eine … [Mehr]