1. Einleitung Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“) [1] wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 10. Oktober 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Cremer und Herr Dr. Hofmeister. Dank an den Kandidaten, der das … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 30. September 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Wieder wurde uns die Klausur zeitgleich von zwei Kandidaten übermittelt, denen unserer Dank gilt. Darüber hinaus haben wir zahlreiche Lösungstipps … [Mehr]
Teil 4: Anpassung der Regelung, Unbilligkeit und Unabdingbarkeit Das Arbeitnehmererfindungsgesetz sieht als Regelfall eine Vereinbarung des Arbeitgebers mit seinem erfinderischen Arbeitnehmer über die Vergütung der Erfindung vor.[1] Allerdings kann sich diese Regelung später als unangemessen … [Mehr]
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