Dezember 2023 - kandidatentreff.de

Unberechtigte Namensanmaßung?

27. Dezember 2023 Kilian Kost

Streit um Domain: Wirtschaftliches Interesse an Weiterleitung kann genügen Wer eine Domain nur als Weiterleitungsadresse zu einem Drittunternehmen nutzt, verliert sie nicht zwangsläufig an ein später eingetragenes Unternehmen gleichen Namens. Der BGH stützte das durch … [Mehr]

Einführung ins Designrecht | Teil 3

13. Dezember 2023 Thomas Heinz Meitinger

Teil 3: Rechte des Designinhabers 1. Unterlassungsanspruch Der Designinhaber kann jedem unbefugten Dritten verbieten, ein Erzeugnis mit dem geschützten Design herzstellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen oder zu besitzen.[1] Ein Unterlassungsanspruch kann vom … [Mehr]