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StartseitePatent

Patent

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G4/19 – Verbot der Doppelpatentierung vor dem EPA

23. Februar 2022 Martin Erbacher

Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: In der Entscheidung G 4/19 beschäftigte sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit dem sogenannten Doppelpatentierungsverbot. Sie bestätigt hierin, dass eine europäische Patentanmeldung zurückgewiesen werden … [Mehr]

Blog

Der Patentschutz von Software

20. Dezember 2021 Oliver Baldus

Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Einführung Sieht man sich den Buch- und Vortragsmarkt zum Thema Patenschutz von Software an, so stellt man fest, dass dieser Bereich offenbar eine besondere Herausforderung im … [Mehr]

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G1/19 – Computer-implementierte Simulation

24. November 2021 Bernd Haberlander

Zur Patentierbarkeit Computer-Implementierter Simulationen unter dem Europäischen Patentübereinkommen – Entscheidung G 1/19 der Großen Beschwerdekammer vom 10. März 2021 Die vorliegende Entscheidung G1/19 der Großen Beschwerdekammer (GBK) ist die erste Entscheidung zur Patentierbarkeit computer-implementierter Erfindungen unter … [Mehr]

Brexit, Patents, Trademarks, Designs
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Brexit – Was passiert eigentlich mit Patenten, Marken und Designs?

6. Januar 2020 Rolf Claessen

Ich erinnere mich oft an die Ausbildung zum Patentanwalt zurück. Man wollte Gewissheit über viele Dinge erhalten. Die Gesetzestexte gaben eine klare Struktur vor. Nun ist es bei Brexit allerdings so, dass überhaupt noch nicht … [Mehr]

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3D-Marken und Designs bei Patentrecherche berücksichtigen

10. Dezember 2019 Kathrin-Susann Jäck

Als ich 2007 zum ersten Mal mit dem gewerblichen Rechtsschutz in Berührung kam, wurde streng zwischen den „beiden Gattungen“ Patent und Gebrauchsmuster sowie Marke und Design (damals noch Geschmacksmuster) unterschieden. Die Priorität eines Patents für … [Mehr]

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Ausreichende Offenbarung und Ausführbarkeit (BGH, 8.01.2019, X ZR 58/17)

21. November 2019 Axel Berger

Mit seinem Urteil vom 8. Januar 2019, Az. X ZR 58/17, festigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige Rechtsprechung zu den Erfordernissen einer deutlichen und vollständigen Offenbarung einer Erfindung. Hierfür ist es nicht erforderlich, dass alle … [Mehr]

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Updates to the EPO Guidelines – Highlights

23. Oktober 2019 Rose Hughes

The updated version of the EPO Guidelines for Examination is now available (here). The new guidelines come into force on 1 November 2019. The guidelines, as the name suggests, are a guide to the current … [Mehr]

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ArbnErfG Ausbildung Beruf Design EPA EQE Erfahrungsbericht Gastbeitrag Kandidatentreff Marke News Patent Podcast Video

Gastautoren

  • Thomas Heinz Meitinger

    veröffentlichte 42 Artikel

  • Rose Hughes

    veröffentlichte 4 Artikel

  • Bernd Haberlander

    veröffentlichte 2 Artikel

  • Oliver Baldus

    veröffentlichte 2 Artikel

  • Greg Corcoran

    veröffentlichte 2 Artikel

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