Zur Patentierbarkeit Computer-Implementierter Simulationen unter dem Europäischen Patentübereinkommen – Entscheidung G 1/19 der Großen Beschwerdekammer vom 10. März 2021 Die vorliegende Entscheidung G1/19 der Großen Beschwerdekammer (GBK) ist die erste Entscheidung zur Patentierbarkeit computer-implementierter Erfindungen unter … [Mehr]
Ich erinnere mich oft an die Ausbildung zum Patentanwalt zurück. Man wollte Gewissheit über viele Dinge erhalten. Die Gesetzestexte gaben eine klare Struktur vor. Nun ist es bei Brexit allerdings so, dass überhaupt noch nicht … [Mehr]
Als ich 2007 zum ersten Mal mit dem gewerblichen Rechtsschutz in Berührung kam, wurde streng zwischen den „beiden Gattungen“ Patent und Gebrauchsmuster sowie Marke und Design (damals noch Geschmacksmuster) unterschieden. Die Priorität eines Patents für … [Mehr]
Mit seinem Urteil vom 8. Januar 2019, Az. X ZR 58/17, festigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige Rechtsprechung zu den Erfordernissen einer deutlichen und vollständigen Offenbarung einer Erfindung. Hierfür ist es nicht erforderlich, dass alle … [Mehr]
The updated version of the EPO Guidelines for Examination is now available (here). The new guidelines come into force on 1 November 2019. The guidelines, as the name suggests, are a guide to the current … [Mehr]
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