Teil 8: Unionsmarke Eine Unionsmarke entfaltet ihren Schutz in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Der Europäischen Union gehören aktuell 27 Mitgliedsstaaten an. Seit dem „Brexit“ im Jahr 2020 ist Großbritannien nicht mehr Teil der Europäischen … [Mehr]
Viele Arbeitsabläufe von Patentanwälten profitieren bereits von künstlicher Intelligenz. Aufgrund der ständig wachsenden Menge an Patentdokumenten weltweit, sind eine Recherche nach Stand der Technik oder weitere Aufgaben, wie zum Beispiel Monitoring, davon nicht ausgenommen. Ganz … [Mehr]
Teil 7: Deutsche Marke Eine deutsche Marke entfaltet ihren Schutz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Hierzu muss die Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sein.[1] Das DPMA prüft vor der Eintragung … [Mehr]
Im Rahmen meiner Ausbildung zum deutschen und europäischen Patentanwalt wurde bereits zu Beginn durch die Kanzlei auf die Möglichkeit hingewiesen, ein Praktikum bei einem Gericht für Patentstreitsachen durchzuführen. Da die Plätze rar und begehrt sind, … [Mehr]
Teil 6: Verwechslungsgefahr Verwechslungsgefahr liegt vor, falls eine jüngere Marke mit einer älteren Marke von den beteiligten Verkehrskreisen verwechselt werden kann. Das bedeutet, dass sich die Verkehrskreise über die Herkunft täuschen können und eine Ware … [Mehr]
In der Entscheidung T670/20 der Beschwerdekammer ging es um die Frage, ob Patienten in einer klinischen Studie der Geheimhaltung unterliegen. Das Patent bezog sich auf eine Zusammensetzung einer Tablette, die Patienten in einer klinischen Studie … [Mehr]
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
Die Bedrohung durch Cyberangriffe nimmt weiter zu und kann ernsthafte Folgen haben. So hat etwa Anfang Juli 2021 ein Angriff in der Gemeinde Anhalt-Bitterfeld Geschichte geschrieben. Kriminelle hatten die Server des Landkreises mit Schadsoftware infiziert, … [Mehr]
Teil 4: Wirkungen einer Marke Eine eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber gegen jeden unberechtigten Dritten einen Unterlassungsanspruch. Weitere Wirkungen einer Marke sind ein Auskunftsanspruch, ein Vorlage- und Besichtigungsanspruch, ein Schadensersatzanspruch, ein Vernichtungsanspruch und ein Rückrufanspruch. … [Mehr]
Die Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen aufgefasst … [Mehr]
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