Kann eine Regel, die im Kontext eines Vergleichs zwischen Patent und Stand der Technik entwickelt wurde, auf einen Binnenvergleich zwischen den Beispielen und den Ansprüchen eines Patents angewandt werden? Die gängige Praxis des Europäischen Patentamts … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 31. Juli 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Als Prüfer waren erstmailig auch Frau Vera Frosch (DPMA) und Herr Roland Bittner (Patentanwalt) dabei. … [Mehr]
Teil 8: Unionsmarke Eine Unionsmarke entfaltet ihren Schutz in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Der Europäischen Union gehören aktuell 27 Mitgliedsstaaten an. Seit dem „Brexit“ im Jahr 2020 ist Großbritannien nicht mehr Teil der Europäischen … [Mehr]
Die 2. Klausur (Hagen) vom 12. Mai 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den aufmerksamen Spender!
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