Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 24. Juni 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Als Prüfer waren erstmailig auch Herr Schödel (BPatG), Herr Dr. Herbst (BPatG) und Herr Dr. … [Mehr]
Der § 139 Absatz 1 Patentgesetz stellt die Anspruchsgrundlage für den Unterlassungsanspruchs eines Patentinhabers dar. Durch das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) vom 10. August 2021 erhielt der § 139 … [Mehr]
Die 2. Klausur (Hagen) vom 8. September 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den hilfsbereiten Spender!
Teil 9: Internationale Registrierung Mit einer internationalen Registrierung kann ein Markenschutz in 114 Ländern der Erde erlangt werden. Voraussetzung ist eine Basismarke, beispielsweise eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke. Gesetzliche Grundlage einer internationalen Registrierung sind … [Mehr]
Ein uns übermitteltes Lösungsschema zur 2 Klausur (Hagen) vom 12. Mai 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Darüber hinaus hat uns eine Kandidatin eine Entscheidung des OLG Frankfurt genannt, die gegebenenfalls als … [Mehr]
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