Suchergebnisse

T 516/09 + R 7/10 (interessante Einblicke in die Funktionsweise von Grosskanzleien)

Wer etwas behauptet, muss es beweisen. Für allgemeines Fachwissen sind Lexika und Lehrbücher am besten geeignet. In der Chemie z.B. die grossen Enzyklopädien (Ullmann, Kirk-Othmer), auch sektorielle Lehrbücher sowie Übersichtsartikel. Patente gelten nur in Ausnahmefällen als allgemeines...

Ein Modell, das funktioniert : eine Kapitalgesellschaft, deren Gesellschafter und Angestellte sich (weitgehend) ausschliesslich auf externem Wege einen Pensionsanspruch erarbeiten / ansparen. Vorteile : (i) die Anteile sind leicht übertragbar, ihr Wert ist leicht zu ermitteln. (ii) die Bilanz...

Re: Ein unterhaltsamer Fall Danke für den Hinweis, ich habe damit wirklich einen unterhaltsamen Abend verbracht ! Man fragt sich da, ob das EPO für den Umgang mit solchen Antragstellern nicht speziell geschultes Personal mit psychiatrischer Zusatzausbildung benötigt. Interessanterweise hat die...

Dass die Jugend faul ist und zu nichts mehr taugt und dass das Niveau ständig sinkt, das wird doch schon seit vor-antiken Zeiten regelmässig festgestellt. Wenn das wirklich stimmte, müssen die ja damals ein unheimlich hohes Niveau gehabt haben, wenn es seitdem immer nur bergab gegangen ist...

Danke für die polemischen Antworten, das macht wieder so richtig Spass hier Fragen zu stellen, wenn man jedesmal, wenn man sich nicht ganz sicher ist in einer Sachfrage, gleich als Schwachkopf angesehen wird. Mit der Gebührenordnung sind wir vertraut, danke für den Hinweis, man kennt diesen...

Folgendes Problem stellt sich hier : Mandant aus China hat ein EP und beauftragt uns als Patentanwaltskanzlei mit einer Abmahnung. Er will aber zur Zeit noch keinen Rechtsanwalt dabei haben, um Geld zu sparen, wie er sagt. (Wir haben ohnehin keinen Rechtsanwalt in der Kanzlei). Unsere Kanzlei...

Wenn ich den Sachverhalt richtig verstehe, ist der Vertreter also sowohl vergebens als auch umsonst nach München gereist. (Siehe auch die Geschichte mit dem Arzt, der zu spät zu einem Hausbesuch kommt : der Patient ist bereits tot. "Das tut mir aber leid, dass Sie umsonst gekommen sind", sagt...

Ist ja mal wieder typisch für unseren Berufsstand. Jeder Tierpfleger im Zoo kennt das : man wirft den Raubtieren ein Stück Fleisch in den Käfig (oder den Patentanwälten ein Reizwort auf den Bildschirm) und schon geht die endlose Streiterei los, noch lange nachdem einer der Wölfe das Fleisch...

Wenn Sie hoffen, als Maschinenbauingenieur mit einer juristischen Promotion "als juristische Person (sic) vor Gericht auftreten" zu können, dann sollten Sie wissen, dass der Weg dazu sehr weit ist, und die Formulierung Ihrer Frage weist nicht darauf hin, dass Sie über anderweitig erworbene...

Wer als Patentanwalt genug zu tun hat, der braucht keinen Zusatztitel, und wer als Patentanwalt nichts zu tun hat, der wird auch mit Zusatztiteln nicht viele interessante Mandanten gewinnen können. Allerdings, eine fundiertere juristische Denkweise ist für PAs von Vorteil. Ob man dazu das...

Danke, Pat-Ente. Leider fehlt die Begründung. Diese offiziellen PDF Dateien sind unnötig gross : 7 MO für 34 Seiten, das ginge wohl kompakter.

Die Datei ist zu gross, und ich habe kein Link. Es handelt sich um die Stellungnahme 1/09 vom 2. Juli 2010 des Generalanwaltes beim Gerichtshof der Europäischen Union: diese Stellungnahme hält das Projekt "EPLA + Gemeinschaftspatent" des Rates der Union für unvereinbar mit den Verträgen von...

sorry, war keine Datei dabei.

brandneu (gibt's leider noch nicht auf deutsch):

Das sind zum Teil prima Ideen, aber wenn Sie wirklich mal Mandanten haben, dann haben Sie dafür keine Zeit mehr. Das ist das Dilemma des Alltags : man muss den Laden mittelfristig am Laufen halten und daneben noch selbst produzieren. ("Mandantentausch" - was ist das denn übrigens ? Mandanten...

Für den Stand der Technik kommt es nicht unbedingt darauf an, wann die Anmeldung veröffentlicht wurde, sondern wann die Akte der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Wenn also die Veröffentlichung der Anmeldung vom Amt schlicht vergessen wurde, so muss das nicht bedeuten, dass die Akte der...

In der Chemie und den benachbarten Biowissenschaften mag die Promotion noch notwendig sein, damit man als seriöser Gesprächspartner angesehen wird. Ansonsten ist die Promotion für Patentanwälte eher ein alter Zopf. Es kann allerdings sein, dass es Kanzleien gibt, die Doktortitel allgemein gerne...

Wenn ich die Frage recht verstehe, geht es darum, ob das Stehenlassen einer Ecke, die nach dem Stand der Technik abgeschnitten wurde, einen Produktanspruch erfinderisch macht. Es könnte sein, dass sich hier schon ein Problem mit der Neuheit ergibt : bevor die Ecke abgeschnitten wurde, war sie...

Da antwortet der Jurist, wie üblich : es kommt darauf an ..... Zunächst einmal darauf, ob Sie in der Europäischen Union bleiben wollen oder nicht. Für die Europäische Union gibt es spezielle Regeln für die Anerkennung, die in diesem Forum kürzlich besprochen wurden. Für die USA muss man...