Pat_Kandidat
SILBER - Mitglied
Wer etwas Abwechslung zur Aktenbearbeitung braucht, kann sich ja mal die Entscheidung R 2/10 anschauen und die zugehörige EPA-Akte Anmeldenr 01113966.
Viel Spass dabei.
Viel Spass dabei.
EPÜ Ein unterhaltsamer Fall (R 2/10)
- Ersteller Pat_Kandidat
- Erstellt am
Re: Ein unterhaltsamer Fall
Danke für den Hinweis, ich habe damit wirklich einen unterhaltsamen Abend verbracht !
Man fragt sich da, ob das EPO für den Umgang mit solchen Antragstellern nicht speziell geschultes Personal mit psychiatrischer Zusatzausbildung benötigt.
Interessanterweise hat die Dame immerhin vier verschiedene Vertreter verbraucht : hat da keiner was gemerkt ?
(Spass beiseite, die Frage stellt sich wirklich für einen Vertreter, inwieweit die Antragstellerin überhaupt geschäftsfähig ist ... was sie zwar nicht daran hindern kann, ein Patent anzumelden, aber was immerhin für die Beziehung zwischen Anwalt und Mandant von Bedeutung ist).
Danke für den Hinweis, ich habe damit wirklich einen unterhaltsamen Abend verbracht !
Man fragt sich da, ob das EPO für den Umgang mit solchen Antragstellern nicht speziell geschultes Personal mit psychiatrischer Zusatzausbildung benötigt.
Interessanterweise hat die Dame immerhin vier verschiedene Vertreter verbraucht : hat da keiner was gemerkt ?
(Spass beiseite, die Frage stellt sich wirklich für einen Vertreter, inwieweit die Antragstellerin überhaupt geschäftsfähig ist ... was sie zwar nicht daran hindern kann, ein Patent anzumelden, aber was immerhin für die Beziehung zwischen Anwalt und Mandant von Bedeutung ist).
pak
*** KT-HERO ***
Re: Ein unterhaltsamer Fall
Anbei das zugehörige PDF-Dokument ....
https://register.epoline.org/espacenet/application?number=EP01113966&tab=main
Aus diesem Grunde ist bei neuen Mandanten, die zu sehr auf ihren ehemaligen Vertreter schimpfen, große Vorsicht geboten. Bei diesen ist man nur meist demnächst selbst der "ehemalige Vertreter", auf den fröhlich geschimpft wird ...
pak
Anbei das zugehörige PDF-Dokument ....
https://register.epoline.org/espacenet/application?number=EP01113966&tab=main
Aus diesem Grunde ist bei neuen Mandanten, die zu sehr auf ihren ehemaligen Vertreter schimpfen, große Vorsicht geboten. Bei diesen ist man nur meist demnächst selbst der "ehemalige Vertreter", auf den fröhlich geschimpft wird ...
pak
Groucho
*** KT-HERO ***
Re: Ein unterhaltsamer Fall
Die Eingaben der Anmelderin sind zwar teilweise etwas repetitiv, dafür aber von beeindruckender Wortschöpfungskraft:
"DM 3.880,37 für allumfassende Anspruchkomplettierungserweiterungskorrekturen"
"Sollte dem nicht entsprochen werden sehe ich mich gezwungen Aufforderungen zum Erbieten von Patentanwälten und Geheimhaltungsverratsbestätigungen öffentlich zu stellen eines Großindustriellen gierigen krimminellen Energieträgers, dessen Anwälte nicht anders derzeit bereits können als Strafbefehl anzubieten seiner krimmin. überführten Energie zur Folge, um Schlimmeres zu verhindern."
"Vielen Dank, das Sie nun das Verfahren in der, der verurteilten Siemens, von Pierer, Sadowskys equivalenten Erschleichungskriminalität gegen die Amtsmißbrauchstäter und Beihilfebetrüger führen und zum Schadenersatz bringen adäquater entgangener Lizenzgebühren durch die widerrechtlichen Entnahmen national bis international dauerdeliktorisch insgesamt auf 20 plus 5 Jahre gängige Patentlaufzeit durch die Besonderheit der auch tatsächlich wie angedacht funktionierenden künstlichen Intelligenzschaffungsideen von mir in jedweder Art Bereichen in Anbringung der u-förmigen Einrichtung national bis global, desweiteren sicherheitsrelevanten Arretierung."
Hier scheint das EPA allerdings nicht antragsgemäß entschieden zu haben.
Die Eingaben der Anmelderin sind zwar teilweise etwas repetitiv, dafür aber von beeindruckender Wortschöpfungskraft:
"DM 3.880,37 für allumfassende Anspruchkomplettierungserweiterungskorrekturen"
"Sollte dem nicht entsprochen werden sehe ich mich gezwungen Aufforderungen zum Erbieten von Patentanwälten und Geheimhaltungsverratsbestätigungen öffentlich zu stellen eines Großindustriellen gierigen krimminellen Energieträgers, dessen Anwälte nicht anders derzeit bereits können als Strafbefehl anzubieten seiner krimmin. überführten Energie zur Folge, um Schlimmeres zu verhindern."
"Vielen Dank, das Sie nun das Verfahren in der, der verurteilten Siemens, von Pierer, Sadowskys equivalenten Erschleichungskriminalität gegen die Amtsmißbrauchstäter und Beihilfebetrüger führen und zum Schadenersatz bringen adäquater entgangener Lizenzgebühren durch die widerrechtlichen Entnahmen national bis international dauerdeliktorisch insgesamt auf 20 plus 5 Jahre gängige Patentlaufzeit durch die Besonderheit der auch tatsächlich wie angedacht funktionierenden künstlichen Intelligenzschaffungsideen von mir in jedweder Art Bereichen in Anbringung der u-förmigen Einrichtung national bis global, desweiteren sicherheitsrelevanten Arretierung."
Hier scheint das EPA allerdings nicht antragsgemäß entschieden zu haben.
patenanwalt
GOLD - Mitglied
Re: Ein unterhaltsamer Fall
Als Adresse hat die Anmelderin die Schäferstr. 11 in Kaufbeuren angegeben. Laut google ist dort ein Behindertenwohnheim.
Als Adresse hat die Anmelderin die Schäferstr. 11 in Kaufbeuren angegeben. Laut google ist dort ein Behindertenwohnheim.
grond
*** KT-HERO ***
Re: Ein unterhaltsamer Fall
Müssen eventuell Gebühren rückerstattet werden? Oder haften gar ihre Vertreter, weil sie aufgrund der mangelnden Geschäftsfähigkeit der Anmelderin gar nicht ordnungsgemäß bevollmächtigt waren?
Interessante Frage, wenn die gute Frau nicht geschäftsfähig war:patenanwalt schrieb:
Müssen eventuell Gebühren rückerstattet werden? Oder haften gar ihre Vertreter, weil sie aufgrund der mangelnden Geschäftsfähigkeit der Anmelderin gar nicht ordnungsgemäß bevollmächtigt waren?
