Suchergebnisse

Das ist in der Tat ein heisses Eisen. Zunächst einmal ist es klar, dass der Patentanwalt die Nichtbezahlung der Jahresgebühr nicht dadurch entschuldigen kann, dass er ein Dienstleistungsunternehmen damit beautragt hat. Siehe J 27/90 (Amtsblatt 7/93 Seite 422). Ansonsten kann es Probleme auf...

Nein, wenn ich die ursprüngliche Frage richtig verstanden habe, wollen da ausländische Kollegen durch die Eignungsprüfung den deutschen Patentanwaltstitel erwerben.

Wie sieht denn das mit der Anerkennung von Titeln aus Ländern aus, wo es Patent Agents und Trademark Agents als separate Berufe gibt (GB, FR) : ich kann mir kaum vorstellen, dass ein UK-Patent Attorney, der nicht auch Trademark Attorney ist, so einfach deutscher Patentanwalt werden kann.

Re: Einkommen der Patentanwaelte Verschiedene Kanzleien haben da sicherlich auch verschiedene Strategien. Mir sind zwei Fällle aus dem Jahre 2009 bekannt, wo weltweit tätige amerikanische Anwaltskanzleien plötzlich beschlossen hatten, in Europa grundsätzlich keine Fälle für "IP litigation" mehr...

Jetzt geht's auch den Patentanwälten an den Kragen : US 2007/0239475 US 2008/0221912 ... aber keine Sorge : "abandoned"

Kommentar zu Rex : Mehrjährige A und B Resitter gibt es wirklich. Nach meiner Erfahrung liefern viele mehrfache Resitter auch dann kein besseres Ergebnis ab, wenn sie doppelt so viel Zeit zur Verfügung haben. Das sind die wirklich schweren Fälle. Und auf der Grund der Frustration steigert sich...

Felix Krüll ist meiner Erinnerung nach nie gekündigt worden (nachlesen !).

Ich betreue als EPI Tutor "multiple resitters" für alle vier Prüfungen. Ein häufiger, gravierender Fehler , der bei allen vier Prüfungen auftritt : man schreibt x Probeklausuren in der vorgegebenen Zeit, arbeitet aber nichts gründlich aus. Mein Vorschlag : weniger Probeklausuren, aber...

Ich kenne dieses Ranking nicht, und die angegebene Link funktioniert nur für Abonnenten. Ich nehme mal an, dass diese seriöse Zeitschrift auch ein seriöses Ranking hat. Seriöse Rankings gibt es wirklich, z.B. kenne ich gut das von Legal500 (www.legal500.com), bei dem die Kanzleien von der...

Allerdings ist das mit dem konzerninternen Verkauf zum Selbstkostenpreis doch nicht so einfach. Die konzerninternen Verrechnungspreise unterliegen strengen Regeln und Kontrollen. Der Verkaufspreis sollte zu Normalbedingungen ("at arm's length") stattfinden, wie wenn die Unternehmen nicht...

Hat mit dem Thema nur indirekt was zu tun, aber ich kann mir diese Bemerkung nicht verkneifen : Es hat mich immer erstaunt, dass ein gewisser BGH-Senat in manchen Entscheidungen sich auf die "herrschende Meinung" bezieht und dazu als einzigen Literaurverweis ein Buch angibt, das von einem...

Re: Aushang vom DPMA/BPatG zu mündlichen Verhandlungen? Ist aber eine interessante Frage ! Zugegeben, Einspruchsverfahren sind nicht-öffentlich. Sind aber eigentlich Nichtigkeitsverfahren und Beschwerdeverfahren auch nicht-öffentlich ?? (Siehe PatG § 69). Und wenn nein, gibt es da einen...

lies "einreichungsfertig" (ich glaube ich habe Cola in der Tastatur, das klebt manchmal so...)

Weiss ich nicht. Was ich weiss ist folgendes : wenn ich Patentanmeldungen zu einem US - Anwalt schicke, die von Übersetzungsbüros (also a priori durch Muttersprachler) ins Englische übersetzt worden sind, und ihn bitte, die Anmeldung "durchzusehen und einrechingsfertig zumachen", dann bleibt da...

Dasselbe gilt wahrscheinlich für Patentanwälte, die als Auftragnehmer für Patentabteilungen von Unternehmen arbeiten, die dann selbst die Anmeldungen einreichen. Und von den zahlreichen Syndikuspatentanwälte (vermutlich fast immer Einzelanwälte) gibt es sicher auch viele, die nur sehr wenige...

Diesen Mythos, dass man durch Latein seine Muttersprache richtig lernen könne, gibt es nur in Deutschland. Wie wär's denn mit anderen Fremdsprachen (klassisches Französisch oder Italienisch ist auch sehr strukturiert), oder lassen Sie sich doch einfach deutsche Schreibproben des Kandidaten...

Kann ein Patentanwalt allein (ohne Rechtsanwalt) in Marken- und Patentsachen im Auftrag seines Mandanten Abmahnungen aussprechen ? Wenn ja, kann er seine Kosten wie ein Rechtsanwalt gegenüber dem Abgemahnten geltend machen ?

Dosendeckel - hört sich lächerlich an, aber es gibt da unheimlich viel F & E ! Ich kannte eine Firma, die 10 Jahre lang an daran gearbeitet hat, zu verhindern, dass Katzenfutter-Dosendeckel innen am Katzenfutter festkleben, weil die alten Damen die fehlenden Gramme, die am Deckel kleben, für...

Diese Frage stellt sich oft andersherum : eine Firma stellt Produkte her, die durch Patente geschützt sind, und will vermeiden, dass diese (i.e. ihre eigenen aktuellen) Produkte in ihren eigenen späteren Patentanmeldungen herabgesetzt werden (die Kunden könnten darauf schmecht reagieren). Ich...

Eher unwichtig. Sie bewerben sich ja nicht um eine Stelle als Wissenschaftler.