Suchergebnisse

Für den einen Monat in München kann man sich ein sog. "Serviced Apartment" mieten, von derartigen Wohnkomplexen gibt es in München einige. Dort kann man oft monatsweise mieten und muss nur seinen Koffer und Laptop mitbringen.

Für den "Patentsachbearbeiter"-Weg muss man m.W. keinen Antrag auf Zulassung zur Ausbildung beim DPMA stellen, sondern kann nach absolvierter Zeit gem. § 10a PAO einen Antrag auf Zulassung zur Prüfung stellen. Man kann aber auch kurz beim DPMA bei dem für die Ausbildung zuständigen Referat 4.3.5...

Tut es. Ich bezweifel, dass die Kurseinheiten zu deutschem BGB, HGB, Arbeitsrecht, UWG, GWB, ÖR, ZPO... übermäßig hilfreich sind für das Auftreten vor dem EPG. Das sowieso. Ohne das wird ein Auftreten vor dem EPG zu fahrlässig sein. Im Prinzip erspart einem die Großvaterregelung über Hagen nur...

So lange gibt es den verpflichtenden Hagen-Studiengang noch nicht. ;) Ich kenne auch einige Kollegen, die zwar beide Zulassungen haben, den Hagen-Studiengang aber noch nicht belegen mussten. ;) Ungeachtet dessen stelle ich als Hagenabsolvent mir nach wie vor die grundlegende Frage, inwieweit...

So ist es. Zumindest formell. Wie du schon sagst werden Zusatzlehrgänge in der Praxis recht sinnvoll sein.

Es kann natürlich auch sein, dass es sich bei dem Satz nur um einen Vorratssatz handelt, den der Prüfer in seiner Vorlage stehen hat und bei der Abfassung der Stellungnahme schlicht vergessen hat zu löschen. Wie schon gesagt wurde, sind Prüfer auch nur Menschen. =) Dennoch wirst du in der...

Ich vermute, dass diese recht spezifische Frage (eines frisch registrierten Benutzers) einen konkreten Hintergrund hat. Daher lautet meine Empfehlung: wende dich an einen Patentanwalt oder Rechtsanwalt (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) und lasse dich unter Berücksichtigung aller...

Der Tag der Veröffentlichung ist doch auf den A1-Publikationen genannt. Nach diesem Datum kann man sich richten in Bezug auf § 3 II PatG oder § 4 S2 PatG. Lieferrhythmus "täglich" ist anstrengend für diesen Zweck, da man sich 6 Tage überflüssige Berichte einhandelt. Wenn man weiß, dass das DPMA...

Danke für die Aufklärung, da hast du recht, da hatte ich was durcheinandergeworfen.

So wie ich das verstanden habe kannst du den Opt-Out nur bei einem EP erklären, für das du vorher einen Antrag auf einheitliche Wirkung gestellt hast. Weiterhin wird die klassische Validierung erhalten bleiben, die wird nicht durch das Einheitspatent verdrängt. Was sich dann von diesen...

Ganz egal wieviel Arbeit du dir hier machst, es ändert nichts an der Tatsache, dass nach aktueller Amtspraxis das EPA einen Antrag auf Wiedereinsetzung auch schon vor Zustellung der Feststellung akzeptiert und dass im DE-Patentverfahren bereits Beschwerde vor Zustellung der schriftlichen...

Es ist aber in unserem Metier nunmal anerkannte Praxis, dass die Rechtsprechung Grundsätze und die Kommentierung eine herrschende Meinung entwickeln, die einen unvollkommenen Gesetzeswortlaut ergänzen. Darüber hinaus ist es ja nicht "nur eine einzelne Kommentarstelle" (die in einer Fußnote...

Laut Singer/Stauder/Luginbühl, 8. Auflage, Kommentierung zu Art. 121/ R. 135, Rn. 32 kann der Antrag auch unmittelbar nach der Fristversäumung gestellt werden. Der Rechtsverlust tritt ja in den meisten Fällen mit Fristablauf automatisch ein und die Mitteilung/Feststellung dient dann nur noch der...

Warum? Welchen Einfluss hätte das auf die ursprüngliche Frage?

Kurz und bündig: nein.

An sich ein guter Hinweis, nur dürften Ausbildungsinteressenten ohne Ausbildungszulassung und ohne Kanzleianstellung in den wenigsten Fällen Zugang zur GRUR haben.

Moin. Sofern du sie nicht schon kennst empfehle ich dir die "Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung". Da steht alles Wesentliche rund um die Ausbildung drin. § 2 PatAnwAPrV befasst sich mit dem Antrag. Der Antrag ist grundsätzlich formlos, du kannst also schreiben was du möchtest. Im...

Wichtig ist das Stichwort "freiwillig", die geleistete Zeit darf nicht anderweitig im Rahmen des Studiums verwertet worden sein. Weiterhin müssen die Tätigkeiten überwiegend technisch gewesen sein. Die Arbeitszeit von 35 statt 40 Wochen sollte meiner Meinung nach nicht zwingend ein Hindernis...

Sofern man sich denn auf die Suche nach dem Unterschied zwischen den beiden Begriffen begeben möchte... ;-) könnte man die einleitende Satzhälfte von Absatz 4 mitlesen: Im Endeffekt ist es deinen individuellen Vorlieben und Auslegungen überlassen, mit welcher Selbstbindungsfloskel du das...

Nein. Tja, ärgerlich sowas. Es ist nun mal leider so, dass der Anmelder die Verantwortung dafür trägt, dass Postsendungen rechtzeitig beim jeweiligen Amt ankommen. Im Zweifelsfall lieber ein paar Tage früher abschicken oder in irgendeiner Weise online einreichen.