DE Patentverletzung bei Kundenauftrag

[duffy6]

Hallo zusammen,



wenn ich als freier Ingenieur für einen Kunden K1 eine Auftragskonstruktion herstelle (nach sehr genauen Vorgaben) und der Kunde K1 bringt das Produkt auf den Markt, wobei sich herausstellt (natürlich ohne, dass ich als Auftragnehmer davon wusste), dass das Produkt jedoch durch ein Patent geschützt ist:

Kann ich dann als dienstleistender externer Konstrukteur belangt werden?



Viele Grüße

Andreas

 

[patatx]

Hallo zusammen,



wenn ich als freier Ingenieur für einen Kunden K1 eine Auftragskonstruktion herstelle (nach sehr genauen Vorgaben) und der Kunde K1 bringt das Produkt auf den Markt, wobei sich herausstellt (natürlich ohne, dass ich als Auftragnehmer davon wusste), dass das Produkt jedoch durch ein Patent geschützt ist:

Kann ich dann als dienstleistender externer Konstrukteur belangt werden?



Viele Grüße

Andreas

Ja, aber du kannst dir den Schaden im Innenverhältnis zum Kunden zurückholen. Wenn du nach Vorgabe arbeitest, bist du eigentlich immer raus aus der Haftung.

 

[der_markus]

Ich vermute, dass diese recht spezifische Frage (eines frisch registrierten Benutzers) einen konkreten Hintergrund hat. Daher lautet meine Empfehlung: wende dich an einen Patentanwalt oder Rechtsanwalt (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) und lasse dich unter Berücksichtigung aller Umstände deines Falls beraten. Eine Rechtsberatung kann/soll in diesem Forum nicht erbracht werden.

 

[Redakteur]

Danke, der_Markus ! Der Hinweis scheint angebracht, das Thema wird geschlossen.