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Wir haben die D-Trust UPC Karte. Funktioniert problemlos in jeder Hinsicht. Zumindest im Hinblick auf DPMAdirektPro können laut DPMA im Moment nur Karten von deutschen Anbietern verwendet werden. Deswegen haben wir die D-Trust-Karte gekauft. LuxTrust ist jedoch, wie der Name vermuten lässt...

Diese Grauzone würde ich mir ersparen. Eine verfrühte Veröffentlichung bringt ohnehin nichts, da die Wirkungen des Patents gemäß Patentgesetz erst mit Veröffentlichung der Erteilung eintreten und nicht früher. Darüber hinaus gibt es auch noch das Stichwort der Patentberühmung. Wenn du...

Vom Erlass des Erteilungsbeschlusses bis zur Veröffentlichung der Erteilung vergehen meiner Erfahrung nach mindestens 3 Monate. Nach Erlass des Erteilungsbeschlusses läuft erstmal die einmonatige Beschwerdefrist. Erst wenn danach ein Sachbearbeiter den Ablauf der Beschwerdefrist feststellt...

Mein Prüfer im Amtsjahr hat mir erzählt, dass viele Prüfer in der Praxis garkeinen separaten "Prüfstoff" mehr pflegen. Wahrscheinlich weil die DEPATIS-Datenbank eh alles kennt und es im digitalen Zeitalter nicht mehr zwingend notwendig ist, eine Teilmenge des Stands der Technik separat zu...

Gemeint ist die Frist gem. § 73 II PatG. Die Einspruchsfrist gem. § 59 I PatG ist was anderes.

Womit die meisten Patentanwälte erfahrungsgemäß deutlich weniger zu tun haben wollen als mit Patentrecht. ;) D.h. wenn man später schon mit Patentrecht nichts mehr zu tun haben möchte ... wird man sich wahrscheinlich auch nicht mit Markenrecht befassen. Ich persönlich würde deine Frage etwas...

Naja, ohne die berüchtigten Umstände des Einzelfalls zu kennen, würde es mir schwerfallen in diese Richtung zu spekulieren. Ich kann jetzt deine Gedankengänge um ehrlich zu sein nicht eindeutig nachvollziehen, aber wenn von vornherein Uneinheitlichkeit (zwei Erfindungen in einer Anmeldung)...

Ja. ;)

So ist es. Im Grundsatz gelten die Anträge, die vor der Teilung gestellt wurden auch für die Teilanmeldung. Nach der Teilung sind die Verfahren unabhängig voneinander. Somit: Wenn vor der Teilung kein P-Antrag gestellt wurde, kannst du nach der Teilung frei entscheiden, ob du für die Stamm- oder...

Das hängt vom Verfahrensgegenstand und -verlauf ab. Spätestens in der Nichtigkeitsberufung vor dem BGH geht es ins Eingemachte. Das hängt von der Struktur / Ausrichtung / Größe der Kanzlei ab. Es gibt Kanzleien, die sind auch Verfahren/Verhandlungen spezialisiert und Kanzleien die fokussieren...

Schonmal vom Bundespatentgericht gehört? Verhandlungen in Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren gehören zum Alltag. Außerdem gibt es auch Verhandlungen vor dem DPMA.

Ein anderer Ansatz: Einfach im französischen Patentregister nach dem Anmelder XYZ suchen und nur den Haken bei Schutzrechtsform EP-Patent setzen?

Ich persönlich würde davon abraten, nochmal ein separates vollwertiges Studium nachzuschieben. Auch mit (teilweiser) Anrechnung von Vorleistungen kostet das zu viel Zeit. Außerdem hast du keine Gewähr, dass Vorleistungen anerkannt werden. Ich würde dir empfehlen, einen technischen Master...

Kurz: ja! Die Tätigkeit ist vielseitig und komplex. Das Verfassen von Anmeldungen ist nur ein kleiner Teil der Tätigkeit. Wie @B_2020 zutreffend angemerkt hat, geht es erst danach ins Eingemachte, nämlich im Prüfungsverfahren, Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren. Spätestens in diesen Verfahren...

Guten Abend. Zu deiner ersten Frage: Patentanmeldungen sind hochkomplexe Texte, die von außen unschuldig aussehen, die aber streng durchchoreografiert sind und in denen jeder Satz und jedes Wort auf die Goldwaage gelegt wurde. Ich habe Zweifel, dass es in absehbarer Zeit KIs geben wird, die...

Ist richtig, ich subsumiere die Pflicht "Informieren und auf Wunsch übertragen" gedanklich immer als Anbietungspflicht, ich weiß auch nicht warum. :)

Die Anbietungspflicht entfällt, wenn der Anspruch auf Vergütung durch die Einmalzahlung "für die restliche Laufzeit des Patentes" von beiden Seiten als erfüllt angesehen wird. Das hängt von dem Wortlaut der Vereinbarung zwischen deinem Mandanten und dem Arbeitgeber ab. Wenn dieser Zweifel an dem...

Wieviel Vorlaufzeit man für die Prüfung benötigt, ist individuell stark unterschiedlich. Abhängig ist das z.B. von deiner Lernweise (eher kleinere Häppchen über einen längeren Zeitraum hinweg oder eher weniger, aber dafür ausgiebige Pauksitzungen), deiner Auffassungsgabe (musst du z.B...

Die Lesebestätigung von E-Mails halte in der Praxis für einen Witz, da der Empfänger bei der Nachfrage, ob eine solche gesendet werden soll, einfach auf "Nein" klicken kann. Ich meine mal gehört zu haben, dass man - sofern man einen eigenen Mailserver betreibt - diesen so konfigurieren kann...

Warum heißt es auch bei Herrenhosen "die Hose", und nicht "der Hose"?? Sind aus dem Begriff "die Fachperson" Männer ausgeschlossen?? Fragen über Fragen... Ich persönlich finde diese krampfhafte Genderei anstrengend. Genus (grammatikalisches Geschlecht) und Sexus (biologisches Geschlecht) müssen...