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Dem Grunde nach ist Nachreichen möglich. Bei mir wurde damals eine der Bestätigungen der prk.techn. Tätigkeit bemängelt und unter Fristsetzung um Nachbesserung ersucht. Im Bescheid wurde jedoch ausgeführt, dass der Antrag erst abschließend bearbeitet werden kann, wenn die geforderten Unterlagen...

Grundsätzlich ist ein Wechsel des Ausbilders möglich. Ob es jedoch taktisch ratsam ist, ist eine andere Frage. Jeder Ausbilder hat seinen eigenen Stil den Kandidaten auf das Examen vorzubereiten. Wenn es ungünstig läuft und dein neuer Ausbilder einen stark abweichenden Stil praktiziert auf den...

Gilt das auch für die Weiterbehandlung gem. § 123a PatG? Fristgemäß Antrag stellen, Gebühr bezahlen, Handlung (=Bescheidserwiderung) nachholen und weiter geht das Prüfungsverfahren, oder nicht? Habe mich davor in der Praxis bisher gehütet. :D

Die Zeichen werden in der Praxis absolut inkonsistent verwendet, da werden (C), (R) und (TM) gerne synonymhaft verwendet, wobei sich jemand der mit (C) ein Copyright signalisiert, sich streng genommen wohl eher auf sein Urheberrecht am jeweiligen Zeichen beruft und nicht auf ein bestehendes...

Ich finde die von dir vorgeschlagene Reihenfolge ... "interessant". Insbesondere was das eingangs beschriebene Risiko der neuheitsschädlichen Veröffentlichung durch Dritte angeht. Ich bin zwar noch Kandidat, aber nach dem was ich bisher von Mandanten so mitbekommen habe fragen Investoren eher...

Wenn man mit der Erfindung bei Investoren hausieren geht ist das genauso. Öffentlich ist die Erfindung wenn die Möglichkeit der unbegrenzten Kenntnisnahme der fertigen Lehre für Dritte besteht. Wenn das unbedingt sein muss sollte man sich vorher eine Geheimhaltungsverpflichtung unterschreiben...

Ich halte es weiterhin für hilfreich. Laut EPA-Homepage läuft die Kreditkartenzahlung über einen Drittanbieter, außerdem sind auch keine Gebührenrückzahlungen möglich. Die Relevanz dieser Kriterien muss jedoch jeder für sich bewerten.

Der Antrag gem. §2 I ist formlos. Du persönlich adressierst den Antrag an die Präsidentin des DPMA und ersucht um Zulassung zur Ausbildung unter Verweis auf die Anlagen. Anfangsdatum, Kanzlei und Ausbilder habe ich im Antrag nicht genannt, das stand bei mir alles in der Ausbildungerklärung gem...

Habe auch gut gelacht als ich das gestern gelesen habe. Verfassungsbeschwerde bremst EU-Gemeinschaftspatent aus

Danke für die ausführliche Antwort; also gibt es demnach auch für das Examen keine Zulassungsvoraussetzung nach dem Motto "Pflichtteilnahme an X Verhandlungen und dabei Y-mal das Wort erteilt bekommen"?

Moin zusammen; möchte mal eine Frage in den Ring werfen, die man mir bisher nicht eindeutig beantworten konnte: Muss man während der Zeit als Kandidat AKTIV an mündlichen Verhandlungen mitgewirkt haben (z.B. in Form eines Sachvortrags)? Oder ist die Teilnahme in der Hörerschaft zu Lernzwecken...

Ich habe bisher keine Antworten bzw. Private Nachrichten erhalten. MfG

Ich habe dieses Jahr im Rahmen meines Zulassungsgesuchs Nachweise über meine gesamte praktisch-technische Zeit (Praktikum, Studienarbeiten, Diplomarbeit...) aus dem Studium eingereicht. Als Antwort vom Amt erhielt ich nur (sinngemäß) "Weisen Sie nach, dass die Tätigkeiten nicht in Zusammenhang...

Hallo werte Mitauszubildende. ich bin seit kurzem in der Ausbildung habe die ersten Kammer-Seminare in München besucht. Existieren, abgesehen von der offiziellen Sammlung bei der Kammer, Sammlungen der gehaltenen Referate wo man sich weitere Vorträge anderer Jahrgänge bzw. Vortragsgruppen...