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Hallo Rex, um das Argument von Union noch deutlicher zu machen. Nach deiner Argumentation könntest du in einer Anmeldung, in der im Anspruch 1 nur von einem Auto die Rede ist, die Einschränkung in den Anspruch aufnehmen, dass es ein düsenangetriebenes Auto mit genau 33 Rädern ist, auch wenn dies...

Hallo Groucho, das "Problem" bei deiner Konstruktion mit "oder" und "bzw." ist nur, dass diese Konstruktion in der deutschen Sprache eigentlich nicht vorgesehen ist ;-). Damit ist auch wieder nicht völlig klar, was damit gemeint sein soll ;-). Das bzw. gibt es so nur in der Kombination mit...

Hallo Gerd, bitte keine von beiden Alternativen verwenden. Beide sind nach meinem Verständnis sehr unklar. Du siehst ja schon, dass grond was anderes drunter versteht wie du ;-). Die sauberste Lösung ist wie üblich ausschreiben, was du meinst: "wobei die Legierung oberhalb von 120 Grad...

Hallo Gelbes U, Danke für die Antwort auf eine Frage, die ich nicht gestellt hatte ;-). Manchmal hilft es eindeutig zu lesen, bevor man antwortet ;-). Ich hatte die explizite Frage an Paternoster gestellt, wie hoch denn der Betrag ist, den Kanzleien an Kandidaten verdienen. Er behauptet hier...

So und jetzt hier auch noch die Frage an Paternoster, Könntest du bitte einmal sagen, was für ein Betrag bei dir mit "dass sie an Dir auf jeden Fall genug verdienen" und "weil sie an Kandidaten viel Geld verdienen" verbunden ist? Bitte einmal eine tatsächlichen Betrag nennen, nicht nur immer...

Hallo Paternoster, Das hier bezieht sich auf deinen Beitrag vom 2. März 23:18. Ich weiß es ist spät aber besser spät als nie :-). Ich hatte den schon geschrieben und gespeichert und dann doch nicht gepostet. Nachdem du aber hier und in einem anderen Thread wieder für mich sehr lustige Thesen...

Hallo lioness, Tja das Verbot der "reformatio in peius" ist im zweiseitigen Verfahren nunmal eingeschränkt. Das geht logisch ja auch nicht anders, da man sonst die Beschwerde gleich lassen könnte, da ja sonst beide nicht schlechter gestellt werden dürfen, wenn beide Beschwerde einlegen ;-)...

Hallo union, Ja ich weiß, dass Unklarheit subjektiv ist :-). Dein Beispiel finde ich jetzt aber nicht gerade glücklich gewählt. Bitte berücksichtige, dass ich mir nicht die Anmeldung oder die anderen Ansprüche angeschaut habe, ich gehe also jetzt nur von dem Anspruchswortlaut aus. Wenn in der...

Hallo PAmuckl, dann ist es ja gut, wenn du mir zustimmst, dass mein Satz im Beruf zutreffend ist. Ich gehe mal zu deinen Gunsten davon aus, dass du die doppelte Verneinung richtig angewendet hast ;-). Nein jetzt nochmal ersthafter. Mein Hinweis war nicht beleidigend oder sonstwie bösartig...

Hallo nochmal PAmuckl, Nein der Prüfer ist weder übermotiviert noch übergenau. Er arbeitet nur korrekt ;-). Nicht von den eigenen "Unzulänglichkeiten" (die am Anfang völlig normal sind :-) ) ablenken und sich sagen der Prüfer verhält sich "seltsam". Exaktheit ist so ziemlich das wichtigste in...

Hallo PAmuckl, Daran dass Unklarheit was subjektives ist, musst du dich gewöhnen, das ist nunmal so ;-). Auch bei erfinderischer Tätigkeit wirst du nie eine Objektivität erreichen ;-). Direkt zu deiner Frage: Für mich als Prüfer wäre Anspruch 3 auch unklar. Es ist vollständig unklar, von was...

Hallo Lysios, stimmt in deinen vorletzten Posting hattest du das geschrieben. Dein letztes hab ich dann falsch verstanden, weil da so oft vorkam, "nein" und "das geht nicht" :-). Ok dann sind wir uns ja einig und ich bin beruhigt, dass ich doch nichts falsches im Gehirn gespeichert hatte :-).

Hallo Lysios, also nur mal ganz kurz in den von dir aufgebrachten Kraßer 5. Auflage §19 Punkte 8 und 9 (Seite 365ff) reingeschaut, steht da eindeutig: Verkauf des eigenenes Anteils an beliebigen Erwerber möglich, Lizensierung ohne die Zustimmung des anderen nicht möglich. Also wenn du der...

Hallo grond, Hinterher kann das jeder behaupten :-) Aber ich hatte auch schon mit so einen Hinweis gerechnet und deshalb stand da schon "Da fallen mir für Deutschland eigentlich keine..." ;-). Es geht ja nicht darum, dass die anderen Länder sich an das deutsche Recht anpassen sollen. Aber den...

Hallo, man kann durchaus unterschiedlicher Meinung sein, ob der potentielle Kunde durch die Rechtsprechung als zu "dumm" oder nicht zu "dumm" eingestuft wird. Man sollte sich jedoch etwas vor Augen halten. Erstens sind Patentanwälte vielleicht nicht ganz das "normale" Publikum, um dieses zu...

Hallo, etwas irritiert mich das ganze hier. Ich dachte hier treiben sich hauptsächlich Naturwissenschaftler und Techniker rum ;-). Man sollte immer etwas die Erkenntnistheorie im Auge behalten ;-). Ohne Annahmen geht im keinen Gebiet etwas zu "beweisen". Das ist selbst in der Mathematik so. Ob...

Hallo, Meine Sichtweise: Juni Anfang: Sehr hart. Da habe ich Respeckt vor allen, die das in Angriff nehmen und auch (erfolgreich) durchziehen. Die zwei anderen seh ich aber umgekehrt wie union. In meinen Augen ist Amtsjahresbeginn Oktober optimal, vorausgesetzt du schaffst es dich während der...

Hallo grond Die Zahlen sind interessant, belegen aber erstmal nichts, weil das halt nunmal ein Multiparametersystem ist :-). Aber aus den Zahlen kann man nach meiner Meinung nur ableiten, dass die Branche stabil ist :-)! Schon in den zwei Zahlen, die du nur verwendet hast, gibt es aber für mich...

@ Pat-Ente da stimme ich dir oder besser gesagt dem Richter sofort zu :-). @ Rex Ein Indix für mich persönlich ist zum Beispiel: Wenn man den Unterschied zwischen Argument und Aussage/Behauptung kennt und die Begriffe dementsprechend verwendet ;-). Da helfen auch keine Anführungszeichen ;-)...

Hallo, ich finde die Diskussionen, die hier immer wieder aufkommen eigentlich im Wesentlichen amüsant. Sie haben nach meinem Verständnis massive Ähnlichkeiten mit Kafeesatzleserei und Expertendiskussionen :-). Da wird von der einen Seite aus einem erstmaligen Fallen der Anmeldezahlen beim EPA...