Suchergebnisse

  1. Pat-Ente

    Legaldefinitionen

    Dazu hatte ein Mitkandidat schon mal eine Zusammenfassung gepostet, vielleicht reicht das schon: http://www.carookee.com/forum/Kandidatenforum/1/1401690#1401690 Ich hätte auch noch eine rtf-Version dieser Datei, kann ich bei Interesse gerne zumailen oder posten.
  2. Pat-Ente

    kommetiertes EPÜ ist online

    Alle Achtung, Dein Informationsangebot ist ja ohnehin schon beachtlich und wird immer besser!
  3. Pat-Ente

    Dienstwagen

    Dem stimme ich völlig zu, da würde wohl kaum jemand widersprechen. Aber auch beim Anzug reicht z.B. einer von einem üblichen Herrenausstatter, nehmen wir als Beispiel mal H in der K-Straße in M, es muss nicht unbedingt die Exkanzlermarke sein. Alles darüber hinaus ist persönlicher Luxus. Dagegen...
  4. Pat-Ente

    Dienstwagen

    Den Vergleich "repräsentativer Wagen" mit "alter Kleinwagen" halte ich allerdings für etwas überzogen, hier stellst Du Autos für = EUR 50000,- gegenüber. Da gibt es durchaus auch etwas dazwischen auf dem Markt. Mit einem vernünftigen Mittelklassefahrzeug, meinetwegen in gehobener...
  5. Pat-Ente

    Erlaubte Klausurhilfsmittel

    Man kann doch ohne weiteres Buchstaben und/oder Wörter durch Zahlen codieren - mit ein wenig Übung lässt sich das vielleicht sogar einigermaßen flüssig lesen. Dann könnte man ganze Romane in den Schönfelder schreiben ;-) Aber ob sich dieser Aufwand wirklich lohnt? Erfahrungsgemäß kennt man nach...
  6. Pat-Ente

    Klausur A Kurs 3. Oktober 2005

    Das ist doch ein altbekanntes Phänomen: Die Klausur, die man selbst schreibt, ist immer die bisher schwerste. In meiner Tätigkeit als Hochschulmitarbeiter mit Mitwirkung an Stellung und Korrektur von Klausuren (incl. Sprechstunden und Klausureinsicht) habe ich auch jedes Semester mindestens...
  7. Pat-Ente

    GebrMG Weiterbenutzungsrecht nach Auslaufen des GBM-Schutzes?

    Zunächst mal allen herzlichen Dank für die konstruktiven Beiträge! Es gibt tatsächlich eine Entscheidung, die das von mir vorgestellte Problem behandelt: BGH X ZR 98/90 "Magazinbildwerfer" (GRUR 1992, 692) An diesem Fall sieht man zunächst, wie es einem Insolvenzverwalter gelingt, ein...
  8. Pat-Ente

    Klausur A Kurs 3. Oktober 2005

    Richtig! Und auch umgangssprachlich sagt man ja mitunter "... [Firmenname einsetzen] ist schon ein XXX-Verein!" ;-) ... frei nach Pinkvoss' "Was würde Omma dazu sagen?"
  9. Pat-Ente

    Klausur A Kurs 3. Oktober 2005

    Stimmt! Aber dafür hatte ihn Dr. Hofmeister ja am Samstag in einer der Übungsaufgaben behandelt (mit dem Hinweis, dass Kapitalgesellschaften Spezialformen von Vereinen sind). Aber das alleine hat's offensichtlich auch nicht rausgerissen.
  10. Pat-Ente

    Klausur A Kurs 3. Oktober 2005

    Tja, so ähnlich ging's mir auch ... ich habe mich wohl mit der blöden Insolvenzordnung verzettelt und dafür möglicherweise die eine oder andere BGB-Anspruchsgrundlage nicht ordentlich durchgeprüft. Da war ja neben §§ 823 und 826 noch § 42 (2) mit der Insolvenzverschleppung ... Was mir...
  11. Pat-Ente

    Arbeitszeiten

    Zum Glück gibt es ja auch noch das Dilbert-Prinzip ;-)
  12. Pat-Ente

    Einsendeaufgabe Kartellrecht

    Ich habe Satz 2 so verstanden, dass damit der das Verfahren anstoßende anonym bleiben kann, da es eben nicht auf Antrag, sondern von Amts wegen (sozusagen aufgrund einer Denunziation, um mal so ein böses Wort zu gebrauchen) eingeleitet wird. Nach Abs. 2 wäre er dann auch nicht...
  13. Pat-Ente

    GebrMG Weiterbenutzungsrecht nach Auslaufen des GBM-Schutzes?

    Da stimme ich nicht ganz zu; laut § 9 PatG ist das Patent durchaus ein Benutzungsrecht ("... der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung ... zu benutzen."). Entsprechendes sagt auch § 11 GebrMG aus. Also steht dem jeweiligen Inhaber durchaus ein Benutzungsrecht zu. Andererseits...
  14. Pat-Ente

    GebrMG Weiterbenutzungsrecht nach Auslaufen des GBM-Schutzes?

    Liebe Kollegen und Kolleginnen, ich habe hier ein etwas exotisch anmutendes Problem aufzutischen: Angenommen, ein Unternehmen A sei Inhaber eines Patentes und eines Gebrauchsmusters auf dieselbe Erfindung (z.B. durch Abzweigung). Nun geht das Gebrauchsmuster auf eine Firma B über, sei es durch...
  15. Pat-Ente

    Einsendeaufgabe Kartellrecht

    Ich habe per Mail bei Herrn Dr. Hofmeister nachgefragt, er sagte, man hätte die Wahl, ob man die Aufgabe nach Skript oder nach GWB-Novelle löst. Übrigens habe ich bei der Gelegenheit auch gleich mal nach der Klausur (B-Kurs Oktober 05) gefragt. Antwort: Die Klausur ist korrigiert, Ergebnisse...
  16. Pat-Ente

    Geschenkidee für Kandidaten

    Ein Gesellschaftsspiel über Erfindungen, Patentierung, Lizenzzahlung, Vermarktung etc. http://www.buypatential.com
  17. Pat-Ente

    Einsendeaufgabe Kartellrecht

    Stimmt, das habe ich jetzt auch gesehen. Allerdings musste laut dem Skript, das sich ja noch auf die alte Version stützt, der relevante Markt auch schon geprüft werden (auch "zeitlich"). Allerdings heisst es bei Bartenbach bezüglich des sachlich relevanten Marktes, dass die Produkte "funktionell...
  18. Pat-Ente

    Einsendeaufgabe Kartellrecht

    Soweit ich das gesehen habe, sind die m.E. für die Aufgabe relevanten §§ 19-21, 33 unveraendert geblieben. Wobei sich mir noch die Frage stellt, ob ein eventuelles Taetigwerden der Kartellbehoerden zu untersuchen ist. Ich weiss auch nicht, ob das durch ein evtl. betroffenes Unternehmen...
  19. Pat-Ente

    Ende der Ausbildung beim PA

    @Plempi: Volle Zustimmung! Das rückt die Sache wieder ein wenig ins rechte Maß. Was die Beendigung des Ausbildungsverhältnisses angeht: Bei mir steht ein Passus etwa der Art im Vertrag, dass das Ausbildungsverhältnis frühestens 26 Monate nach Vertragsbeginn mit dem Eintritt ins Amtsjahr endet...
  20. Pat-Ente

    Arbeitsrecht - Hagen -Skriptänderung...?

    Ich habe es versucht, die einzelnen Änderungen nachzuhalten, und habe dabei schnell festgestellt, dass es sich um viele kleine Änderungen an verschiedenen Stellen handelt. Somit ist es wesentlich einfacher, das komplette Skript neu auszudrucken, als die Änderungen irgendwie in das alte...
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