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Trotz der Erläuterung vom Redakteur finde ich diese Erklärung immer noch am besten! :cool:

Ich hab's beispielhaft folgendermassen probiert (in der Ikofax-Abfrage): EP/AC AND 'F16K1/44' <= /ICM <= 'F16K1/52' Ergebnis: 419 Treffer in Klassen zwischen F16K1/44 und F16K1/52. Die Limitierung auf Anmeldeland = EP habe ich gemacht, um die Anzahl der Treffer zu reduzieren; ohne diese...

Dafür gibt's noch einen drauf ;-) Ach, wo wir schon dabei sind: Weisst Du eigentlich, wofür Du die ganzen schönen bunten §§ bekommen hast?

Dass die Beamtenpension nicht von Dienstzeiten abhängt, ist schon lange nicht mehr so. Ganz im Gegenteil gibt es ein der gesetzlichen Rente vergleichbares Punktesystem. Siehe beispielsweise folgenden Auszug aus http://www.beamtenpension.de/, oder auch unter...

Eine Erklärung könnte sein, dass der 15.8. (Mariä Himmelfahrt) nicht überall in Deutschland Feiertag ist (z.B. in Nordrhein-Westfalen nicht). Je nachdem wer den Terminvorschlag gemacht hat, war es demjenigen also vielleicht nicht bewusst, dass anderswo (etwa in SLO) Feiertag ist.

Hast Du's schon mal mit Vergleichsoperatoren versucht? Das sollte bei IPC auch funktionieren, sagt zumindest die Hilfe.

Herzlichen Glückwunsch und vielen Dank für diese hervorragende Plattform, die viele wertvolle Informationen liefert und eine gute Möglichkeit zum Gedankenaustausch bietet - nicht nur für Kandidaten, sondern auch für die weitere Berufspraxis!

Fuer DE geht das auch im deutschen Register: https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/experte Suchanfrage: VTR = $name

Ist natuerlich nicht repraesentativ, aber ich bin mit 40 so gewechselt, und es war kein Problem. Entschieden wird so eine Einstellung idR ja auch nicht von der Personalbeteilung, sondern vom Fachvorgesetzten (und ggf. noch hoeher in der Hierarchie). Da ist das Alter weniger entscheidend als...

So ein SdT in der Beschreibungseinleitung kann allerdings für eine eventuelle US-Nachanmeldung tödlich sein. Ich habe schon Zurückweisungen vom USPTO basierend ausschliesslich auf AAPA (applicant admitted prior art) gesehen, wobei dieser vermeintliche SdT nicht auffindbar war ... Ansonsten...

Dass Erstschreiber besser abschneiden als Wiederholer ist tatsächlich so; diese Beobachtung kann man bei praktisch jeder Prüfung machen, etwa auch bei Klausurkorrekturen an der Uni. Das hat aber mit einer Bevorzugung nichts zu tun, mögliche Ursachen kann man sich selbst zusammenreimen ...

Anlässlich des Angebots von EPC-Audiodateien, gelesen von einem englischen native speaker, in einem anderen Forenteil hier habe ich mir die Frage gestellt, ob diese Audiodateien ein Sprachwerk im Sinne des § 2 (1) Nr. 1 UrhG darstellen. Der gesprochene Inhalt ist ja ein Gesetzestext...

Ich bin gerade über eine Entscheidung des BPatG (7 W (pat) 333/06) gestolpert, die - in Abweichung von dem bisher angewendeten Grundsatz - die Feststellung getroffen hat, dass kein individuelles Rechtsschutzbedürfnis geltend gemacht werden muss, um ein Einspruchsverfahren nach Erlöschen des...

Da stimme ich Dir voll zu - mit einer Abfrage im online-Register des DPMA (Zeitaufwand max. 10 Minuten) hätte also der PA 2080,50 Euro verdienen können. Ob das angemessen ist, mag man getrost bezweifeln. Kein schlechter Stundenlohn jedenfalls, zumal solche Aufgaben ohnehin gerne an Kandidaten...

Rein formal sind die nationalen Prüfungen und die europäische Eignungsprüfung voneinander unabhängig. Aber je nach geplantem Berufsweg kann die eine oder andere Konstellation vorteilhafter sein: Willst Du später als Patentanwältin in Deutschland freiberuflich oder in einer Kanzlei arbeiten...

Der vom Physicist angesprochene Punkt ist, dass in Depatis die Volltexte der ausländischen Schutzrechte nicht recherchierbar sind. D.h., dass man u.U. ein relevantes Dokument bei einer Depatis-Recherche nach Stichworten im Volltext gar nicht auffindet, also eben die gleichen Ergebnisse wie bei...

Das gleiche gilt im Prinzip auch für EP. Siehe Tabelle über den Datenbestand: http://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=main&content=statb&action=statb In vielen Fällen tauchen die gesuchten Stichwörter aber schon in Titel oder Zusammenfassung auf, so dass man auch eine...

So hat es der Senat ja auch in der Entscheidung unter III. begründet. Allerdings scheint mir das ein Widerspruch zu den Ausführungen unter II. C. zu sein, wo auf die ständige Rechtsprechung des BGH verwiesen wird, wonach nach Erlöschen des Patents ein besonderes Rechtsschutzinteresse zur...

So habe ich den Leitsatz auch verstanden: Alleine die Tatsache, dass das Patent eine (nicht unter den Wortsinn des Anspruchs fallende) Alternative zu einem Anspruchsmerkmal offenbart, bedeutet noch nicht, dass diese Alternative automatisch als äquivalent zu betrachten ist. Das heisst aber nicht...

Diese Problematik sehe ich nicht so - die angegriffene Ausführungsform wäre nach der Argumentation des BGH stets aus dem Äquivalenzbereich gefallen, unabhängig davon, ob sie im Patent offenbart war oder nicht. Einziges Bedenken könnte sein, dass man den Leser des Patents ggf. auf eine...