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Na ja, vorbekannt (also "nicht neu") heisst ja noch nicht unbedingt "üblich" ... und das muss auch immer im Zusammenhang mit den von der Marke erfassten Waren betrachtet werden - wenn etwa "Blütenform" bei Käse bekannt ist, muss das noch kein Schutzhindernis für Blütenform bei Spülmaschinentabs...

Mal Hand aufs Herz: Wer kann schon von sich behaupten, nach dem Amtsjahr "fertiger Anwalt" gewesen zu sein? Man glaubt das zwar gerne nach bestandener Prüfung, aber ein paar Jahre später weiss man in der Regel, dass man doch noch eine ganze Menge zu lernen hatte ...

http://dilbert.com/fast/2012-08-20/ SCNR, scheint aber zu passen ;-)

Generell gilt doch, dass das Spezielle das Allgemeine vorwegnimmt, aber nicht umgekehrt. Wenn also die Entgegenhaltung lediglich Allgemeinplätze offenbart, der Anspruch aber detailliertere Merkmale (die z.B. als Konkretisierungen der Allgemeinplätze angesehen werden können) umfasst, dann sehe...

Die zusätzliche Einnahmequelle besteht in der Möglichkeit der Doppelvertretung in bestimmten Fällen (z.B. Marken- oder Patentstreitsachen), bei denen derjenige mit beiden Zulassungen auch doppelt abrechnen kann. Das gilt natürlich zunächst nur bei Vergütung nach RVG, nicht bei...

Ein weiterer Aspekt betrifft natürlich die jeweiligen Schutzerfordernisse / Eintragungshindernisse, u.A.: Das Geschmacksmuster muss neu und eigenartig sein, die Marke kann dagegen sogar vorbekannt sein, muss aber für die angemeldeten Waren/Dienstleistungen unterscheidungskräftig etc. (vgl...

Gemeint ist die "Eignungsprüfung für die Zulassung zur Patentanwaltschaft", siehe: http://www.gesetze-im-internet.de/pazeignprg/index.html zur Prüfung an sich auch noch in der Patentanwaltsausbildungs- und Prüfungsordnung, §44 ff...

Chief, vielen Dank für die Info!

Ja, ebenfalls eine gute Frage ... man weiss ja nicht, von wann die FAQ sind, denn laut Amtsblatt (http://archive.epo.org/epo/pubs/oj011/12_11/12_sup0.pdf) treten die ABVEP am 1.4.2010 in Kraft, gelten also längst.

Danke für den Hinweis - aber der Kandidat soll ja nicht für die EQE oder Vorprüfung 2013 angemeldet werden, sondern nach Regel 28 ABVEP zur Ausbildung registriert werden, wobei ja noch nicht feststeht, wann er tatsächlich zur Prüfung geht (frühestens ohnehin Vorprüfung 2015 bei Beginn der...

AW: Re: EQE 2010 Gibt's eigentlich Formblätter für die Registrierung? Ich habe nichts gefunden ... Ausserdem sollte laut VEP/ABVEP wohl eine "Grundgebühr" bei Registrierung fällig werden. Ich nehme an, dass man die auch per laufendem Konto begleichen kann, oder?

Ich hab's auch schon erlebt, dass zwei Monate nach Fristablauf eine neue Frist gesetzt wurde und erst reichlich nach deren Ablauf zurueckgewiesen wurde :p

Zum Thema "Zeit bis zur Meldung" gibt es im Forum unter "Umfragen" eine kleine (vermutlich nicht repräsentative) Stichprobe. Demnach werden die meisten Kandidaten innerhalb von max. 3 Monaten offiziell gemeldet; wenn es wesentlich länger dauern sollte, muss man schon kritisch hinschauen (das...

Ganz generell bin ich der Meinung, dass man den Beruf ergreifen sollte, für den man sich interessiert und für den man die Voraussetzungen mitbringt, und nicht so sehr auf die (momentanen) Aussichten schielen sollte. Bei letzterem läuft man ohnehin Gefahr, im "Schweinezyklus" zu landen, und...

Daraus, dass die Zentralkammer auf drei Standorte (Paris, München und London) aufgeteilt werden soll, kann man doch nicht schliessen, dass es nirgendwo anders Lokal- oder Regionalkammern geben darf, oder wie kommst Du darauf? Edith sagt, dass Dr. X wohl die korrekte Rechtsquelle dazu zitiert hat.

Da hast Du natürlich recht. Vielleicht habe ich Dich auch weiter oben missverstanden, ich wollte nur vor Sorglosigkeit warnen und darauf hinweisen, wo die Fallstricke liegen. Einig sind wir uns also sicher darin, dass man am besten beim Ausarbeiten der Anmeldung auf eine ordentliche...

Ich sage ja auch nicht, dass das zwingend untergeht - aber es kann doch gravierende Probleme ergeben. Ein Beispiel zur Verdeutlichung: Urspr. Anmeldung enthält die unabh. Ansprüche 1. ABC 2. ABD 3. BCE Für EP werden diese umgeschrieben. Szenario 1 ("breiter Dachanspruch"): 1. B 2...

Gefährlich wird es gerade, wenn sich der Prüfer überzeugen lässt: Wird dann nämlich Einspruch eingelegt, kann das ganz böse ausgehen.

Uni-Bibliotheken veranstalten auch ab und zu mal Flohmaerkte, auf denen man derartige "alte Schinken" erstehen kann. Ist aber natuerlich Zufall, ob gerade das interessierende Fachgebiet dabei ist ...

Ein typischer guter Grund für verspätetes Vorbringen ist etwa, wenn dieses in Reaktion auf ein Vorbringen oder einen Antrag der Gegenseite erfolgt - also z.B. Einreichung eines neuen SdT-Dokuments als Reaktion auf eine Anspruchsänderung durch Aufnahme eines Merkmals aus der Beschreibung (das...