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Bezüglich einiger Aspekte Europäischer Anmeldungen/Patente wirst Du in der Broschüre "Nationales Recht zum EPÜ" (http://www.epo.org/law-practice/legal-texts/national-law_de.html) fündig Da steht zumindest drin, in welchen Staaten man bei der Umwandlung einer EP-Anmeldung in eine nationale...

Ich verwende "erfindungsgemäß" nur in der Zusammenfassung der Erfindung (Summary section), bei der Darstellung der abhängigen Ansprüche aber so, dass die Optionalität der Merkmale klar wird ("erfindungsgemäß kann ferner vorgesehen sein ...", "gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ..."...

Im Prinzip kommt alles entlang der Linie S3 Richtung Holzkirchen in Frage (an der auch die "BPatG-Station" Fasangarten liegt). Die Orte dort sind vielfach schnucklige oberbayrische Doerfer mit viel Wald und Wiesen drumherum - wirklich billig wird es aber nicht, so lange man im S-Bahn Bereich...

Hallo Pierogi, erstmal herzlichen Glückwunsch! Ich bin ebenfalls mit frisch geborenem Nachwuchs ins Amtsjahr gegangen; natürlich ist es für einen Mann erstmal einfacher, da z.B. Stillen nicht in Frage kommt ;-) aber insgesamt meine ich, dass das Amtsjahr sogar eine relativ gute Zeit ist, vor...

Ja, ich hatte mich auch gefragt, ob der Entwurf überhaupt Regelungen zu Verletzung/Nichtigkeit enthält - der einzige Artikel, aus dem ich einen Hinweis ableiten konnte, war Art. 10. Nachdem aber eine zentrale Gerichtsbarkeit offensichtlich nicht greifbar ist, frage ich mich schon, wie die...

Die EU-Kommission hat nun einen Entwurf für eine entsprechende Verordnung vorgelegt, siehe: http://ec.europa.eu/internal_market/indprop/docs/patent/20110413-proposal-enhanced-cooperation_de.pdf sowie die entsprechende Meldung bei Heise...

So mache ich das meistens. Je nachdem wie die Änderungen ausfallen, mache ich alternativ (handschriftlich) Einfügungsmarkierungen und/oder Streichungen in der Papierkopie der urspr. Anmeldung (oder auch im A1-Dokument) und lege (getippte) Blätter mit den Ergänzungen bei. Das empfiehlt sich...

Vielen Dank schon mal für die bisherigen Antworten! Ein Ausweg könnte sein, eine (zusätzliche) Gebrauchsmusteranmeldung einzureichen - hier muss ja wohl eine formale Prüfung ausreichen, da "Aussicht auf Erfolg" nur die Eintragung und nicht die spätere eventuelle Durchsetzung betreffen kann.

Ich weiss, das Mandanten, die nach VKH fragen, nicht bei allen Anwälten beliebt sind ;-) Aber ich habe dennoch einige Fragen hierzu, insbesondere für die Beantragung von VKH für eine Patentanmeldung: Voraussetzung für die Gewährung der VKH ist zunächst mangelnde wirtschaftliche...

Das JPO selbst bietet doch automatische Uebersetzungen an, innerhalb der Digital Library http://www.ipdl.inpit.go.jp/homepg_e.ipdl Die sind gar nicht mal soo schlecht, zumindest zur groben Bestimmung des Offenbarungsgehalts geeignet.

Hierzu schreibt Benkard (10. Auflage, § 12 Rn. 23) dass grundsätzlich nicht auf eine andere Benutzungsart übergegangen werden kann (Busse ist da wohl anderer Meinung). Allerdings gelte für Hersteller uneingeschränkt der Grundsatz, dass das Vorbenutzungsrecht alle Benutzungsarten umfasst. Keine...

Schwer ist relativ ... gemessen an den mäßigen Noten, die im Durchschnitt herauskommen, sind sie schwer, gemessen an der PA-Prüfung sind sie eher leichter. Die Vorbereitung während des Amtsjahres reicht aber völlig aus; es ist auch keine Schande, in der einen oder anderen Klausur schwächer...

Ein gewisser Zuschlag ist sicherlich auch aus Unternehmersicht gerechtfertigt, nämlich für die gewonnene Flexibilität und das vermiedene Risiko (etwa wenn die Arbeitslast zurückgeht und man eine Angestellte schwerer wieder los würde). Es ist vielleicht nicht ganz vergleichbar, aber für...

Prosecution wird an sich (siehe u.A. Leo) mit "Strafverfolgung" uebersetzt. In unserem Kontext ist damit aber in der Regel das Betreiben von Anmeldeverfahren (vor den Patentaemtern) gemeint, inclusive deren Vorbereitung (also etwa die Ausarbeitung von Patentanmeldungen). Litigation dagegen...

Allerdings ist letztlich für die (gesteigerte) Kennzeichnungskraft die erzielte Bekanntheit in den beteiligten (inländischen) Verkehrskreisen entscheidend (siehe auch Ströbele/Hacker, 8. Auflage, §9 Rn 191); diese ist aber bei Benutzung nur für den Export nicht gegeben. Ströbele/Hacker schreibt...

Nur als Hinweis: Du sprichst hier zwei Probleme an, die man nicht vermischen sollte, nämlich Liegt überhaupt eine rechtserhaltende Benutzung vor, und in welchem Umfang? Falls 1. mit ja beantwortet wird, kann diese Benutzung eine erhöhte Kennzeichnungskraft rechtfertigen? Hier wäre auch...

Ist ein bisschen off-topic, aber das erinnert mich an eine Begebenheit aus dem Amtsjahr, als ein Richter in der Arbeitsgruppe eine recht spitzfindige Frage eines Kollegen mit der Bemerkung quittierte: "Sie werden mal ein guter Anwalt - vielleicht sogar ein erfolgreicher Anwalt!" (und gleich...

Ich habe Ton ... ist vielleicht Dein Lautsprecher abgeschaltet?

Ich würde eher sagen, dass der Partner kein X, sondern nur Z (Gewinnanteil) bekommt. Schliesslich wird er für die "Aktenarbeit" nicht extra bezahlt - ausgeschüttet werden kann nur das, was nach Abzug aller Kosten übrigbleibt, egal wieviel er arbeitet. Das kann im Extremfall auch mal negativ...

Um das Bild noch ein wenig abzurunden: Patentanwalt in Industriepatentabteilung (mit EPA- und/oder DE-Zulassung): 70-100 kEUR Die o.g. Zahlen fuer Kollegenarbeiter (50-80kEUR) gelten uebrigens auch bei Festanstellung in einer Kanzlei, wobei dann in der Regel noch umsatzabhaengige Anteile dazu...