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Ich dachte eigentlich, meine Interpretation hätte die Anwendung auf die Praxis geklärt. So wie ich das sehe, deckt sich das auch mit dem Ergebnis Deiner Diskussion mit dem Richter. Also für die konkreten Fälle (GP steht für Geheimpatent, NP für Normales Patent, jeweils einschliesslich...

Dr. X, Du lehnst Dich ja ganz schön weit aus dem Fenster - typisch Anwalt, könnte man sagen ;-) Wenn ich mir den Gesetzestext und die von Lysios zitierte Passage aus dem Benkard anschaue und dann noch die Pinkvoss`sche Plausibilitätsprüfung anwende ("Wat würde Omma dazu sagen?"), scheint mir...

Kürzlich war von einem Fall zu lesen, in dem die US-Copyright-Behörde einem Photographen das Urheberrecht an einem Bild eines Affen abgesprochen hat, das der Affe mit dessen Kamera gemacht hat (siehe etwa http://www.zeit.de/digital/internet/2014-08/selfie-affe-hat-kein-urheberrecht). Die...

Patentingenieur ist zwar keine praktisch-technische Tätigkeit, aber dennoch ein möglicher Weg, Patentanwalt zu werden. Damit strebt man zunächst die Qualifizierung als European Patent Attorney an, was für eine Tätigkeit in der Industrie in der Regel ausreicht.

Hier ein paar Einschätzungen: 1.) Patent Analyst ist sicher eine vorteilhafte Vorbildung, wird Dir aber nichts nützen, da eine "praktische technische Tätigkeit" von einem Jahr gefordert wird. Damit ist auch tatsächlich "praktisch" gemeint, also z.B. Konstruktion, vielleicht auch noch Berechnung...

Eine Anmerkung hierzu: Ich habe Zweifel, ob "Nichtstun" als "sofortiges Anerkenntnis" ausreicht; Benkard (PatG 10. Aufl.; GebrMG §17 Rn 24) schreibt, dass der Verzicht (auf das Gebrauchsmuster) in der Regel innerhalb der Widerspruchsfrist und ohne vorherigen Widerspruch erfolgen muss. Ich...

Doch, da vor dem BPatG auch kein Vertretungszwang existiert. Ganz im Gegenteil darf man für seinen Arbeitgeber nicht als Patentanwalt auftreten, selbst wenn man einer ist. Das klingt erstmal komisch, liegt aber daran, dass der Patentanwalt ein "unabhängiges Organ der Rechtspflege" ist und man...

Guter Hinweis, arcd, aber wie es scheint, wirkt sich das Urteil in der Praxis (noch?) nicht auf die PAs aus. Ich jedenfalls habe kuerzlich (d.h. nach dem Urteil) die Befreiung bewilligt bekommen.

Ich find's schon erstaunlich, dass ein dreiwöchiger Crash-Kurs (die vorgesehenen 120 h für das Litigation Certificate, das offensichtlich sowohl vom Preparatory Committee als auch von HSP als ausreichend angesehen wird) mehr an juristischem Sachverstand bewirken soll als ein viersemestriges...

Gute Beobachtung! Da könntest Du recht haben. Allerdings sagt das Explanatory Memorandum (http://www.unified-patent-court.org/images/documents/draft-eplc-consultation-memorandum.pdf) "EPAs may prove their qualifications to represent parties before the UPC by other means than the Certificate"...

So wie ich das proposal verstehe, steht da immer noch die transitional period mit "FernUniversität in Hagen, course “Law for Patent Attorneys”" (Rule 12(a) ii)) drin - also die Grossvaterregelung für Deutsche Patentanwälte. Ich persönlich kann damit leben :cool:

Gut hinschauen war vielleicht nicht der richtige Ausdruck; man braucht ein gutes Bauchgefühl und muss den Mut haben, sich darauf zu verlassen (ich bin damit jedenfalls gut gefahren). Insbesondere muss man ein wenig "zwischen den Zeilen" lesen und darf sich nicht von Verprechungen blenden lassen...

Wie bereits erwähnt wird man in vielen Fällen - zumindest zunächst - als Freiberufler in einer Kanzlei mitarbeiten. Für die Kanzlei besteht somit wenig Risiko bei der "Einstellung": Ist Arbeit da, haben sie Kapazität zur Erledigung, ist keine da, kostest Du auch nichts. Und wenn man aus...

Ich kann das jetzt nicht belegen, aber meinem Kentnisstand nach ist es kaum möglich, ein schutzwürdiges Interesse zu begründen, wenn man nicht zumindest ein Abmahnschreiben erhalten hat oder eine Klage anhängig ist.

Ich frage mich, ob Dir das Merkmal "nicht wasserlöslich" überhaupt hilft. Sofern der SdT nicht gerade ein 54(3) Dokument ist, wäre es ja davon ausgehend möglicherweise naheliegend, ein Boot aus nicht wasserlöslichem Material zu bauen.

Neuere Entscheidungen dazu kenne ich nicht, aber ich finde die von Dir zitierten Entscheidungen sehr vernünftig und praxisgerecht. Als Einsprechender ist man ja mitunter schon mit recht unklaren unabhängigen erteilten Ansprüchen geschlagen, so dass man froh ist, wenigstens bei Änderungen in...

Ich hatte während der Ausbildung den damals aktuellen Busse und fand ihn auch als Lehrbuchersatz gut geeignet, da er an vielen Stellen recht ausführlich erklärt und auch Hintergründe erläutert.

Vielen Dank, grond. In der Tat stützt die Entscheidung ja eher Deine Sicht der Dinge (auch wenn es natürlich, wie immer, auf den Einzelfall ankommt ...).

Kannst du die aus dem Hut gezauberte Entscheidung nennen? Das würde mich mal interessieren ...

Wenn wir über die Praxis reden, kann ich zu den Ausführungen von pak ein weiteres, kaum objektivierbares Bauchgefühl beifügen: Auch im Prüfungsverfahren mag es vorkommen, dass man mit einer gewissen Hypothek an die Diskussion der ursprünglichen Unteransprüche geht, wenn der Hauptanspruch auf...