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wurde schon mehrfach diskutiert, hier aber nochmal das wichtigste: Das Pratikum kannst Du an jedem Gericht machen, das eine Patentstreitkammer hat. LG Düsseldorf ist zu empfehlen. einen formlosen Antrag an das betreffende Gericht schicken, im dem steht, dass Du Kandidat bist und da ein...

dieser Thread ist zwar schon etwas alt; eine Frage fällt mir aber noch dazu ein, die vielleicht auch andere interessieren könnte. Wird die LG Zeit auch auf die 3 Jahre für die EQE angerechnet? Streng genommen dürfte dem ja nicht so sein, da man während dieser Zeit nicht unter Anleitung einen...

den Vorschlag kann ich nur begrüßen.

Hallo, ich habe ein paar grundsätztliche Fragen hierzu, da ich mich durchaus für das VW interessiere. kann man als selbständier PA außerhalb Bayerns beitreten? wo gibt es eigentlich grundlegende Informationen zum Versorgungswerk (z.B. Internetseite)? danke

da hat Gast wohl das gleiche dedacht wie ich. Doppelt hält besser.

Also zwei wesentliche Möglichkeiten: der AG nimmt Erfindung nicht in Anspruch: dann wird die Erfindung automatisch wieder frei frei, und der AN kann damit machen was er will § 8 ArbEG. der AG nimmt unbeschränkt in Anspruch, dann muss er anmelden. Genügt der AG seiner Anmeldepflicht nicht...

deswegen ist zunächst die Frage: hat er die Erfindung denn in Anspruch genommen?

eine Diensterfindung wird frei, wenn sie der Arbeitgeber nicht innerhalb von vier Monaten nach der Meldung in Anspruch nimmt. § 8 (1) Nr. 3 ArbEG. Die Inanspruchnahme muss schriftlich erfolgen. § 6 (2) S. 1 ArbEG

Hallo, In Japan gibt es ja wohl auch so etwas wie das IDS in USA, wonach der Anmelder jeden Stand der Technik, der ihm bekannt wird, dem Prüfer nachreichen muss. Weiss jemand wie das genau abläuft: muss der Anmelder von sich aus nachreichen, oder wird er aufgefordert, wird er auf jeden Fall...

Hallo, aus welcher Norm / aus welchen Normen ergibt sich die 30-jährige Verjährungsfrist bei den Erfindervergütungen. Oder anders gefragt, warum gilt für Ansprüche aus dem ArbEG nicht die regelmäßige Verjährungsfrist von 3 Jahren gemäß § 195 BGB, sondern die 30-jährige Frist gemäß § 197 BGB...

Vielen Dank für Eure Antworten, Fazit: ich fange jetzt mal langsam an zu faxen, damit ich um 12 Uhr fertig bin. Gruß und schönen Freitag abend Patman

Hallo, mal angenommen, heute wäre Fristablauf für einen Einspruch gegen ein deutsches Patent. Einspruch stützt sich auf ca. 20 Entgegenhaltungen a 50 Seiten, macht zusammen 1000 Seiten Druckschriften (ist jetzt etwas übertrieben). Da ich nicht in München ansässig bin, habe ich nur die eine...

Um einen Einstieg ins US-Patentrecht zu bekommen, kann ich folgendes Buch empfehlen: Mayer, Das US-Patent, ISBN 3-452-20117-1 Hier steht vieles drin, was man wissen muss, wenn man es als Deutscher PA mit Anmeldungen in USA zu tun hat.

Was ist der Unterschied zwischen Zulässigkeit und der Begründetheit? So ungefähr ist mir das natürlich schon klar, aber wo ist der Punkt, wo die Zulässigkeit gegeben ist und die Frage der Begründetheit anfängt. Beispiel offenkundige Vorbenutzung: In der Einspruchsschrift wurde gesagt, dass...

Besten Dank

Hallo, weiß jemand zufällig, was "Einspruchsabteilung" auf Englisch heisst? Es geht um einen Europäischen Einspruch, also um die Einspruchsabteilung des EPA. danke pm

Der schnelle Tod einer guten Idee. Hab dank.

Der Einspruch muss natürlich begründet werden.

folgende vereinfachte Fallgestaltung: Wir befinden uns im Einspruchsverfahren vor derm EPA. Ein Patent wurde erteilt mit den Ansprüchen 1, 2 und 3, wobei A2 und A3 auf A1 bzw. A1 und A2 rückbezogen ist. Nun wird Einspruch mit dem Antrag eingelegt, das Patent in vollem Umfang zu widerrufen...

so spontan keine Ahnung! aber ein Tip: bei solchen Fragen hilft immer ein Blick ins MANUAL. Das ist eine Reihe von braunen dicken Schmöckern, in denen für jedes Land die grundlegenden Regelungen zu finden sind. Sollte in jeder Kanzlei zu finden sein.