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Nach der Beschreibung könnte es sich um diese Paula handeln, auch wenn nicht alle hier gemachten Angaben zutreffen: http://www.wallpaperbase.com/wallpapers/celebs/pauladevicq/paula_devicq_1.jpg

Das HABM hat diesselben Seiten auf Deutsch und Spanisch. Dort findet man für den Anmeldetag einer Marke "fecha de presentación" Da Leo "situacion" mit Lage, Sachlage übersetzt, könnte es sich um das Datum des Markenauszugs selbst handeln.

So ist es.

Was könnte das denn für einen Zweck haben? Der Markeninhaber ist doch bekannt. Oder soll etwa auch nicht angegeben werden, auf welche Marke sich die Berechtigungsanfrage stützt?

tatsächlich: http://www.doc.ic.ac.uk/~srueger/cv.pdf (Zeile 3)

Witzigerweise findet Google eine ganze Reihe von Leuten, die einen Dr. rer net. führen, auch wenn mir dieser Titel bisher unbekannt war.

Ja, die 3-Monatsfrist der R42.1 ist eine Soll-Vorschrift. In der Praxis kommt der ISR häufig deutlich später als nach 16M, so dass die Frist "Zugang ISR + 3M" erst nach der 22-Monatsfrist abläuft.

Die 20-Monatsfrist gilt für die Schweiz nur für direkte, nationale Patente, also direkte Nationalisierung aus PCT. Wird die Schweiz in einem europäischen Patent benannt, also PCT->EP->CH, gilt die 31-Monatsfrist des EPA. Gruß, Groucho

zum Beispiel hier: http://www.wipo.int/pct/en/texts/pdf/time_limits.pdf unter CH und Fußnote 4

Nach Busse § 45 Rn 20 ist eine förmliche Zustellung von Prüfungsbescheiden dann erforderlich, wenn darin eine Frist gesetzt wird. Für genaueres wird auf Rn 22 zu § 127 verwiesen, wo zu diesem Thema zwei BatG- und eine BGH-Entscheidung zitiert sind. Das Zustellungserfordernis ergibt sich also...

Richtig, die Formulierung eines solchen Anspruchs wäre aber kein Problem, problematisch ist lediglich die Patentfähigkeit: Angelrute, dadurch gekennzeichnet, dass sie für das Angeln von Fischen im Gewichtsbereich zwischen 1 und 3 kg ausgelegt ist.

Wo liegt dabei das Problem? - Angelrute, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Rute zwischen 3 m und 5 m beträgt. ist für mich dasselbe wie: - Angelrute, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslegung ihrer Länge L anhand der Formel abs(L - 4) <= 1 vorgenommen ist.

Immerhin rechnet der Ausbilder die Ausbildungszeit nur 1:1 an, bewertet seine Zeit also nicht höher als die des Kandidaten. Andernfalls könnte der solchermaßen "bereinigte" Umsatz bei einer intensiven Ausbildung auch negativ werden.

So hatte ich das als Karl-Kraus-Zitat auch im Gedächtnis. Interessanterweise ist diese Form aber offenbar verfälscht, die ursprüngliche Formulierung entspricht eher Gunks Fassung: "Keinen Gedanken haben und ihn ausdrücken können - das macht den Journalisten" (F 281, 29, 1909) bzw. "Es genügt...

Das würde mich (als Physiker-PA) doch interessieren. Welche Anforderungen werden denn an die Fachkenntnisse der Chemiker gestellt und was sind die fehlenden banalsten Grundkenntnisse?

Wobei man glauben könnte, dass es gerade zu diesen Themen bereits ausreichend ausgezeichnete Literatur gibt.

Das ist sogar noch besser. Aber im Ernst: Ist ein abhängiger Unteranspruch verletzt, ist automatisch auch der unabhängige Hauptanspruch verletzt, weil der Verletzungsgegenstand neben dessen Merkmalen sogar zusätzlich die des Unteranspruchs aufweist.

Meine Bedenken basieren darauf, dass zum Zeitpunkt der Benutzungshandlungen mangels eines rechtsbeständigen Anspruchs keine Patentverletzung vorgelegen hat. B kann ja das Streitpatent kennen und nach Recherche und Analyse zum Schluss kommen, dass er keinen rechtsbeständigen Anspruch verletzt...

Ich möchte meine Bedenken auch konkreter machen. 1.1.2000 - 31.12.2005 : B stellt her und vertreibt einen Gegenstand mit den Merkmalen A, B, C, E K hat ein Patent wie von Gast beschrieben, also mit den Anspruchsmerkmalen A+B+C und dem Merkmal E in der Beschreibung. Der Anspruch auf A+B+C...

Bei der vom OP angesprochenen Situation liegt meines Erachtens gar keine Patentverletzung vor. Solange das Patent nur nicht rechtsbeständige Ansprüche enthält bzw. der Verletzungsgegenstand in die rechtsbeständigen Unteransprüche nicht eingreift, hat der vermeintliche Verletzer doch stets den...