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Es hat sich nichts geändert in den letzten 5 Jahren - nicht mal die Stundensätze der Patentanwälte. Daher stimmen die zahlreichen alten Beiträge alle noch....

@Fip: Die Problematik stellt sich doch nur aus einem Grund: Der Verletzer ist sich nicht sicher, wie das Verletzungs-Verfahren ausgeht. Wäre er sicher, hätte er keine Probleme (keine Verletzung: keine Ni-Klage, sonst schon). Diese Sicherheit hat man manchmal bei ganz besonderen...

Sternsozietäten sind erlaubt - die PAO formt da auch nur die enischlägigen Regelungen der RA nach. Probleme sehe ich persönlich eigentlich nicht. Das angesprochene Kollisionsproblem wird aus meiner Sicht (wenn überhaupt tangiert, dann) entschärft, da klarer ist, wo welches Mandat bereut wird...

Lieber einen Zug zu früh als einen Zug zu spät buchen.

Ich sehe das grundsätzlich anders. Wenn Du keine Gründe hast, warum Du weg solltest, sieh Dich erst gar nicht um, macht alles nur unnötig kompliziert. Dort, wo Du bist, weisst Du was Du hast, woanders brauchst Du erstmal ein paar Monate (mindestens) um zu sehen, wo die stinkenden Fische im...

Wieso nicht?

Kandidatentreff-Forum bietet mit Abstand das beste Preis-Leistungsverhältnis und ist zusammen mit Anzeige in den Mitt. vollkommen ausreicend. Und dann muss man die Leute halt langsam in die Provinz locken: zunächst Kollegenarbeit und falls da Vernünftiges bei rauskommt und man sich gut...

Nein. Der einzige Bestandteil mit Kennzeichnungskraft in Bezug auf IP-Dienstleistungen in der Marke wäre ja ohenhin nur Meier. Diese Überlegung öffnet bereits so viele Türen.... Den Fall gab es übrigens schon mal so ähnlich, da hat eine große Münchner Patentanwaltskanzlei versucht, einem...

Ein paar allgemeine Aussagen ohne Bezug zum "Fall": Erfinder bleibt man - unabhängig von Krankheit, Tod oder Arbeitsplatzwechsel. Erfindervergütung ist unabhängig von einem Arbeitsplatzwechsel. Ein Arbeitsplatzwechsel sollte also grundsätzlich zu keinen Änderungen führen.

Auch im deutschen Gesetz findet sich kein "Kandidat".

Sollte nicht das Schweizer Volk einen Aufstand diesbezüglich gegen seine Regentschaft proben, was bei diesem für das allgemeine Volk doch eher uninteressanten Thema eher unwahrscheinlich ist, wird es in ein paar Wochen in der Schweiz so etwas wie "Kandidaten" geben.

Leider gibt es das immer weniger. Besonders bei der Fairness hapert es mancherorten. Das dürfte auch der Grund für die zahlreichen Neugründungen sein. Bei einem Fixum von weniger als 100k (oder entsprechend niedriger Umsatzbeteiligung) und gleichzeitigem Verweis auf die Notwendigkeit zu eigener...

Werte aus der Praxis, die ich auch als i.O. für beide Seiten ansehen würde: 100k€. Wenn er dann in absehbarer Zeit (und nicht erst in 5 Jahren) 200k€ Honorarumsatz macht (bei fairer Aktenzuordnung....) darf er Partner werden.

Grundsätzlich halten sich alle PAs für brillant (im Deutschen mit nur einem i, so als kleine PA-Kostprobe....) und überdurchschnittlich leistungsfähig. Eine objektive Einschätzung fällt da schwer, selbst wenn man sich Mühe gibt.

Ich sehe das auch so: das ist eine Diskriminierung. Die Diskriminierung könnte einfach dadurch gelöst werden, falls man bei PCT-Phasen vor dem EPA wie sonst auch eine Aufforderung verschickt, zusätzliche Recherchegühren einzuzahlen und dann ein Wahlrecht möglich ist.

Damit wäre wohl meine Frage beantwortet. Ich muss allerdings sagen, dass ich nach wie vor keine Rechtsgrundlage für diese Praxis im EPÜ finde. Im Gegenteil - ich würde in analoger Anwendung der R64 eher für die Möglichkeit der Einzahlung weiterer Gebühren plädieren.

Zum Verständnis eine blöde Frage: Besteht also nicht die Möglichkeit einen zusätzlichen ergänzenden Recherchenbericht bei einem Fall der R.164 I EPÜ erstellen zu lassen? Für mich liest sich R.64 I EPÜ iVm R.153 V so, dass wenn er auf erg. Rechercheberichte anwendbar sein sollte. Ich habe...

"sychometrischer Test (ist ein Gespräch): klar durchblicken lassen, dass man ein Sicherheitsfreak ist dem ein sicherer, gut bezahlter Arbeitsplatz über alles geht, dass man keine Karriere machen möchte, dass man die gleiche Tätigkeit 30 Jahre lang machen möchte, dass man ein Familienmensch ist...

Zur allgemeinen Lage: Ein ständiges Fortschreiben von Trends in die Zukunft ist schon immer vor die Wand gefahren. Das wird bei den deutschen PAs nicht anders sein als beim Butter-, Schweinhälften- oder Dotcom-Firmen-Preis. Predige ich hier seit Jahren.... Zur Lage der alteingesessenen...

Auf jeden Fall vor und nach dem Amtsjahr ist es möglich. Während Amtsjahr gibts für Härtefälle Zuschüsse. Ich habe von Arbeitslosenversicherung Abstand genommen, erstens weil man meiner Meinung nach nicht einerseits ins Versorgungswerk, evtl. privat krankenversichert sein und andererseits...