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Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.

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Wie schreibe ich eine Patentanmeldung? (Teil 3)

16. August 2022 Thomas Heinz Meitinger

Teil 3: Zeichnungen Zeichnungen sind die Sprache des Technikers. Das Verständnis einer Erfindung kann durch Zeichnungen erheblich erleichtert werden. Es ist daher empfehlenswert, eine oder mehrere Zeichnungen der Erfindung in die Anmeldeunterlagen aufzunehmen. Es kommt … [Mehr]

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Weiteres Protokoll zur mündlichen PA-Prüfung vom 27.7.2020

3. August 2022 Kandidatentreff

Ein weiteres Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 27. Juli 2020 steht in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Die Prüfer waren Herr Dr. Andrees (Patentanwalt), Herr Glöckler (Patentanwalt), Herr Voit (Richter BPatG), Frau Dr. Wurm (Patentanwältin) … [Mehr]

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Wie schreibe ich eine Patentanmeldung? (Teil 2)

26. Juli 2022 Thomas Heinz Meitinger

Teil 2: Einleitender Teil der Beschreibung 1. Titel der Anmeldung Der Titel dient, neben der Zusammenfassung, der ersten Information der Öffentlichkeit und muss im Antrag auf Erteilung eines Patents genannt werden. Der Titel sollte möglichst … [Mehr]

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Teil eines Designs als nicht eingetragenes EU-Geschmacksmuster

20. Juli 2022 Markku Szymczak

Ferrari v. Mansory Design (EuGH-Urteil IN C-123/20) Der Gerichtshof der Europäischen Union („EuGH“) entschied am 28. Oktober 2021, dass Entwerfer nicht verpflichtet sind, jedes Teil eines Erzeugnisses, für das Schutz als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster beantragt … [Mehr]

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EQE 2022 | Die Ergebnisse sind da

8. Juli 2022 Kandidatentreff

Gestern wurden die Ergebnisse der diesjährigen Europäischen Eignungsprüfung veröffentlicht. Die entsprechenden Ergebnisse haben wir bereits in unsere Statistiken zu der Vorprüfung sowie zu den Teilen A, B, C und D übernommen. Bemerkenswert ist die sehr … [Mehr]

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Wie schreibe ich eine Patentanmeldung? (Teil 1)

5. Juli 2022 Thomas Heinz Meitinger

Diese Artikelserie richtet sich an Patentanwaltskandidaten, die frisch bei einer Kanzlei ihre Ausbildung begonnen haben. Für diese Personengruppe sind elementare Kenntnisse zur Erstellung von Anmeldungen und zur Ausarbeitung von Erwiderungen auf amtliche Bescheide wichtig. Diesem … [Mehr]

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1. Klausur (Hagen) vom 17.1.2022

1. Juli 2022 Kandidatentreff

Die 1. Klausur (Hagen) vom 17. Januar 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den Nutzer, der so aufmerksam war, uns das Dokument zukommen zu lassen.

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Das Patentorchester München

22. Juni 2022 Charlotte Federhen

Vielleicht sind Sie auf der Suche nach einem musikalischen Ausgleich bei all dem Ausbildungs- oder Berufsstress? Dann möchte ich Ihnen das Patentorchester München vorstellen. Gegründet wurde das Patentorchester München 1992 auf Initiative von jungen Musikern … [Mehr]

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2. Klausur (Hagen) vom 11.5.2022

14. Juni 2022 Kandidatentreff

Die 2. Klausur (Hagen) vom 11. Mai 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den aufmerksamen Spender!

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Markenrechtsverletzung durch Domain?

25. Mai 2022 Tim Meyer-Dulheuer

Immer wieder kommt es vor, dass Markeninhaber die Herausgabe eines registrierten Domainnamens fordern. Dem muss man nicht folgen: es gibt kein Recht auf Übertragung einer „.de“-Domain. In Ausnahmen kann aber die Löschung oder Veränderung der … [Mehr]

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