Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Die 1. Klausur (Hagen) vom 10. Oktober 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den Nutzer, der so aufmerksam war, uns das Dokument zukommen zu lassen.
Die §§ 13 und 24 PatG definieren Ausnahmen vom Grundsatz des § 9 PatG, demgemäß „allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen“, wobei es „[jedem] Dritten … … [Mehr]
Teil 6: Ansprüche formulieren Die Ansprüche einer Anmeldung stellen einen ersten Formulierungsversuch dar, wobei das amtliche Erteilungsverfahren dazu dient, die optimale Fassung zu finden. Die optimale Formulierung der Ansprüche definiert den größtmöglichen Schutzbereich, der gerade … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zu der mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 1. August 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen zur Verfügung. Mit der genannten Prüfung tauchen einige Namen erstmalig in unserer Prüferliste auf, nämlich … [Mehr]
Zum Urteil vom 28. April 2022 des Europäischen Gerichtshofes (Az. C-44/21 – Phoenix Contact): Die grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige Bestätigung der Schutzfähigkeit des Verfügungspatents in einem zumindest erstinstanzlichen Rechtsbestandsverfahren ist europarechtswidrig. … [Mehr]
Teil 5: Ansprüche – Kategorien und Struktur Die Ansprüche beschreiben den vom Anmelder beanspruchten Schutzumfang.[1] Die Formulierung der Ansprüche erfordert große Sorgfalt, denn es ist der größtmögliche Schutzbereich zu beschreiben. Ansonsten wird durch die Anmeldung … [Mehr]
In gewisser Weise sind Patentanwälte prädestiniert für Meditation. Ist es nicht eine unserer wesentlichen Aufgaben, das zu hinterfragen, was uns oberflächlich – von den Mandanten – präsentiert wird? Und sind wir nicht ständig damit beschäftigt, … [Mehr]
Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede … [Mehr]
Inhaber von bekannten nicht kommerziell verwerteten Testsiegeln steht bei Verletzung Unterlassung und Schadensersatz zu. Bereits seit Jahren sind Testsiegel immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung bis in die höchsten Instanzen. Die Anforderungen an die Werbung mit … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 24. Juni 2022 , das hier von zwei Protokollanten gemeinschaftlich verfasst wurde, steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Hofmeister und … [Mehr]
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