Teil 4: Wirkungen einer Marke Eine eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber gegen jeden unberechtigten Dritten einen Unterlassungsanspruch. Weitere Wirkungen einer Marke sind ein Auskunftsanspruch, ein Vorlage- und Besichtigungsanspruch, ein Schadensersatzanspruch, ein Vernichtungsanspruch und ein Rückrufanspruch. … [Mehr]
Die Auslegung einer Rechtsnorm stellt eine übliche juristische Tätigkeit dar. Ohne Auslegung einer Rechtsnorm ist deren Anwendung ausgeschlossen. Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Verbietungsrechts und definieren eine mögliche Rechtsverletzung. Ansprüche können daher als Rechtsnormen aufgefasst … [Mehr]
Teil 3: Lebensphasen einer Marke Das „Leben“ einer Marke kann in sieben Phasen aufgeteilt werden: Prüfen auf Eintragungsfähigkeit, Recherche nach älteren Rechten, Anmelden der Marke, Widerspruchsverfahren, Löschungsverfahren, Überwachung und Durchsetzung. Nicht jede dieser Phasen muss … [Mehr]
Teil 2: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke? Zwei sehr bedeutsame Markenformen sind die Wortmarke und die Wort-/Bildmarke. Oft steht man vor der Entscheidung, ob eine Wortmarke oder eine Wort- /Bildmarke angemeldet werden soll. Eine Wortmarke weist bezüglich … [Mehr]
Teil 1: Welche Markenformen gibt es? Eine Marke soll dem Verkehr den Anbieter oder den Hersteller einer Ware oder einer Dienstleistung vermitteln. Eine Marke erfüllt daher eine Herkunftsfunktion. Die bekanntesten Markenformen sind die Wortmarke, die … [Mehr]
Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]
Teil 6: Ansprüche formulieren Die Ansprüche einer Anmeldung stellen einen ersten Formulierungsversuch dar, wobei das amtliche Erteilungsverfahren dazu dient, die optimale Fassung zu finden. Die optimale Formulierung der Ansprüche definiert den größtmöglichen Schutzbereich, der gerade … [Mehr]
Teil 5: Ansprüche – Kategorien und Struktur Die Ansprüche beschreiben den vom Anmelder beanspruchten Schutzumfang.[1] Die Formulierung der Ansprüche erfordert große Sorgfalt, denn es ist der größtmögliche Schutzbereich zu beschreiben. Ansonsten wird durch die Anmeldung … [Mehr]
Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede … [Mehr]
Teil 3: Zeichnungen Zeichnungen sind die Sprache des Technikers. Das Verständnis einer Erfindung kann durch Zeichnungen erheblich erleichtert werden. Es ist daher empfehlenswert, eine oder mehrere Zeichnungen der Erfindung in die Anmeldeunterlagen aufzunehmen. Es kommt … [Mehr]
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