1. Klausur (Hagen) vom 25.9.2017

Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]

Teil 6: Anmelden eines Designrechts Eine Designanmeldung kann als nationale Anmeldung, beispielsweise beim DPMA, als Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim EUIPO oder als internationale Hinterlegung bei der WIPO eingereicht werden. 1. Naturalistische oder schematische Darstellung des Designs Eine … [Mehr]

Ein Vortrag aus der AG München vom 28. April 2017 mit dem Titel „Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsprozess – Kosten“ steht zum Download bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung … [Mehr]