Die Klausuren „Technische Schutzrechte“, „Nichttechnische Schutzrechte“, „Rechtspraxis 1“ und „Rechtspraxis 2“ der dritten schriftlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2018 wurden seitens des DPMA veröffentlicht und stehen nunmehr auch in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Anfang Juli 2022 haben wir damit begonnen, die einzelnen Artikel der Artikelserie „Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?“ unseres Gastautors Patentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger im Drei-Wochen-Rhythmus zu veröffentlichen. Der siebte und letzte Teil diese Artikelserie … [Mehr]
Eine Lösungsskizze zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2014 (wissenschaftlich) steht nunmehr in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizze erarbeitet und uns die genannten Dokumente zur Veröffentlichung übermittelt hat.
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
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