Die 2. Klausur (Hagen) vom 7. Mai 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Die 2. Klausur (Hagen) vom 7. Mai 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Die 1. Klausur (Hagen) vom 7. Oktober 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Teil 6: Anmelden eines Designrechts Eine Designanmeldung kann als nationale Anmeldung, beispielsweise beim DPMA, als Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim EUIPO oder als internationale Hinterlegung bei der WIPO eingereicht werden. 1. Naturalistische oder schematische Darstellung des Designs Eine … [Mehr]
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
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