2. Klausur (Hagen) vom 7.5.2020

Das DPMA hat die Prüfungstermine für die Pratentanwaltsprüfungen im Jahr 2020 bekannt gegebenen*: Patentanwaltsprüfung I/2020 Schriftlicher Teil I/2020:3./4./5./6. Februar Mündlicher Teil I/2020: IA: 30./31. März/1./2. AprilIB: 30./31. März/1./2. AprilIC: 6./7./8./9. AprilID: 6./7./8./9. April Patentanwaltsprüfung II/2020 … [Mehr]

Eine Lösungsskizze sowie eine relevante BGH-Entscheidung zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2017 (wissenschaftlich) stehen nunmehr in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizze erarbeitet, die zugehörige BGH-Entscheidung ermittelt und … [Mehr]

Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]