1. Klausur (Hagen) vom 2.10.2017

Teil 6: Ansprüche formulieren Die Ansprüche einer Anmeldung stellen einen ersten Formulierungsversuch dar, wobei das amtliche Erteilungsverfahren dazu dient, die optimale Fassung zu finden. Die optimale Formulierung der Ansprüche definiert den größtmöglichen Schutzbereich, der gerade … [Mehr]

Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]

Lösungshinweise zur 2. Klausur (Hagen) vom 6. September 2019 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender, der sich bei der Einsichtnahme so fleißig Notizen gemacht und uns diese übermittelt … [Mehr]