Auch die 1. Klausur (Hagen) vom 12. Oktober 2020 wurde online geschrieben und steht mittlerweile in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
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Teil 1: Gegenstand eines Designrechts Ein Design ist die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses, die sich durch ihre Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberfläche oder des verwendeten Werkstoffs ergibt.[1] Ein schutzwürdiges Design kann ein Industrieprodukt, … [Mehr]
Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]
Ich schreibe diesen Text, weil ich nicht geschafft habe, worauf die überwiegende Mehrheit der Teilnehmenden dieses Forums hinarbeitet: Ich bin keine Patentanwältin geworden. Ich werde mich auch nicht an der EQE versuchen, um zugelassene Vertreterin … [Mehr]
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