Ein Vortrag aus der AG München vom 12. November 2019 mit dem Titel „PCT-Anmeldeverfahren“ steht zum Download bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung bereitgestellt hat.
Die Entscheidung T 0447/22 ist ein weiterer Beitrag zur Debatte darüber, inwieweit die Beschreibung eines Patents zur Auslegung der Ansprüche herangezogen werden sollte. In diesem Fall geht es um zwei Fragen, die möglicherweise bald an … [Mehr]
Teil 1: Die Ausgangssituation Zu meiner Ausgangssituation: Ich komme aus Rheinhessen, bin verheiratet, habe aber noch keine Kinder. Ich hatte also die erste Nicht-Münchner-Hürde zu nehmen, eine bezahlbare Wohnung in München zu finden. Die Schwierigkeiten … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 19. Juni 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Besonderheit dieser Prüfung bestand darin, dass diese per Videokonferenz abgehalten wurde. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt … [Mehr]
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