Ein Vortrag aus der AG München vom 12. November 2019 mit dem Titel „PCT-Anmeldeverfahren“ steht zum Download bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung bereitgestellt hat.
Anfang Juli 2022 haben wir damit begonnen, die einzelnen Artikel der Artikelserie „Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?“ unseres Gastautors Patentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger im Drei-Wochen-Rhythmus zu veröffentlichen. Der siebte und letzte Teil diese Artikelserie … [Mehr]
Teil 2: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke? Zwei sehr bedeutsame Markenformen sind die Wortmarke und die Wort-/Bildmarke. Oft steht man vor der Entscheidung, ob eine Wortmarke oder eine Wort- /Bildmarke angemeldet werden soll. Eine Wortmarke weist bezüglich … [Mehr]
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
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