1. Klausur (Hagen) vom 10.6.2019

Die 1. Klausur (Hagen) vom 1. Oktober 2018 und 8. Oktober 2018 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den “Spender” !

Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]

Ein neuer Vortrag mit dem Titel “Softwarebezogene Erfindungen” der AG Bayern aus dem Jahre 2016 steht zum Download bereit. Danke an den “Spender”! Dieter Gröbel Redakteur