Die Aufgaben der schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2018 (praktisch und wissenschaftlich) stehen nunmehr in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser Dank gilt wie immer dem „Spender“, der uns die Dokumente hat zukommen lassen.
Teil 7: Deutsche Marke Eine deutsche Marke entfaltet ihren Schutz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Hierzu muss die Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sein.[1] Das DPMA prüft vor der Eintragung … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 17. Juni 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
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