Teil 1: Gegenstand eines Designrechts Ein Design ist die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses, die sich durch ihre Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberfläche oder des verwendeten Werkstoffs ergibt.[1] Ein schutzwürdiges Design kann ein Industrieprodukt, … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 24. Juni 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Als Prüfer waren erstmailig auch Herr Schödel (BPatG), Herr Dr. Herbst (BPatG) und Herr Dr. … [Mehr]
Der § 139 Absatz 1 Patentgesetz stellt die Anspruchsgrundlage für den Unterlassungsanspruchs eines Patentinhabers dar. Durch das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) vom 10. August 2021 erhielt der § 139 … [Mehr]
Die 2. Klausur (Hagen) vom 8. September 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den hilfsbereiten Spender!
Teil 9: Internationale Registrierung Mit einer internationalen Registrierung kann ein Markenschutz in 114 Ländern der Erde erlangt werden. Voraussetzung ist eine Basismarke, beispielsweise eine deutsche Marke oder eine Unionsmarke. Gesetzliche Grundlage einer internationalen Registrierung sind … [Mehr]
Ein uns übermitteltes Lösungsschema zur 2 Klausur (Hagen) vom 12. Mai 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Darüber hinaus hat uns eine Kandidatin eine Entscheidung des OLG Frankfurt genannt, die gegebenenfalls als … [Mehr]
Kann eine Regel, die im Kontext eines Vergleichs zwischen Patent und Stand der Technik entwickelt wurde, auf einen Binnenvergleich zwischen den Beispielen und den Ansprüchen eines Patents angewandt werden? Die gängige Praxis des Europäischen Patentamts … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 31. Juli 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Als Prüfer waren erstmailig auch Frau Vera Frosch (DPMA) und Herr Roland Bittner (Patentanwalt) dabei. … [Mehr]
Teil 8: Unionsmarke Eine Unionsmarke entfaltet ihren Schutz in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Der Europäischen Union gehören aktuell 27 Mitgliedsstaaten an. Seit dem „Brexit“ im Jahr 2020 ist Großbritannien nicht mehr Teil der Europäischen … [Mehr]
Die 2. Klausur (Hagen) vom 12. Mai 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den aufmerksamen Spender!
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