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My templates for the EQE
When preparing for the EQE, it is very useful to prepare your own templates, so that you can save time during the exam and do not need to think about the wording or the parts … [Mehr]
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Patentanwaltliches Engagement im Ehrenamt
Wird der Beruf des Patentanwalts aussterben mangels Engagements aus den eigenen Reihen? So krass wird es sicherlich nicht kommen, aber wir müssen in der sich doch sehr stark wandelnden Welt aktiv sein und bleiben. Das … [Mehr]
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Statistiken: Vorprüfung zur Europäischen Eignungsprüfung
Mitte des Jahres 2020 hatten wir die neue Rubrik Statistiken ins Leben gerufen, die zunächst Daten und Zahlen zur Deutschen Patentanwaltsprüfung sowie zu den Zulassungen zum Patentanwalt beinhaltete. In einer solchen Rubrik dürfen die Ergebnisse … [Mehr]
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Vorlage G1/19 – Nach der mündlichen Verhandlung
Mit der Vorlage G 1/19 wurden der großen Beschwerdekammer des EPA einige Fragen zum Themenkomplex Computersimulation unterbreitet. Hintergrund war die Frage, ob man ein Verfahren zur Computersimulation, die ein reales Verfahren mit Hilfe eines Computers … [Mehr]
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EQE im nächsten Jahr online?
Der Präsident des Europäischen Patentamts hat in einem Podcast bestätigt, dass die Europäische Eignungsprüfung im kommenden Jahr möglicherweise online durchgeführt wird. We plan to move to an e-EQE next year. You hope for the best … [Mehr]
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Wie wird man deutscher Patentanwalt?
Patentanwalt oder Patentanwältin ist der längste grundständige Beruf in Deutschland. Im besten Fall dauert die Ausbildung inklusive Studium 9 Jahre. So ist ein technisches oder naturwissenschaftliches Studium an einer Universität Grundvoraussetzung und weitere praktische Stationen … [Mehr]
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Statistiken: Patentanwälte und Patentanwaltsprüfung
Im Mai 2020 hat das Deutsche Patent- und Markenamt seinen Jahresbericht 2019 veröffentlicht, in dem unter anderem die Anzahl der Teilnehmer an der Deutschen Patentanwaltsprüfung sowie die Anzahl der zugelassenen Patentanwälte genannt werden. Wir haben … [Mehr]
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Deutsches Gesetz zur Ratifikation des EPGÜ nichtig – Was nun?
Kaum eine andere Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) wurde außerhalb Deutschlands, ja sogar außerhalb Europas, mit so großer Spannung erwartet wie die des 2. Senats des BVerfG im Fall 2 BvR 739/17 über die Beschwerde gegen … [Mehr]
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Trade Mark Opposition Decisions in China Online
On 18 February 2020, a short yet notable announcement was made by the Trade mark Office of China (CTMO): The Announcement on the Publication of Trade mark Opposition Decisions Online. As announced, as of 1 January … [Mehr]
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Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten im Zwangsvollstreckungsverfahren
Das LG Düsseldorf hatte sich in seiner Entscheidung vom 15.10.2019, Az. 4c O 6/19, mit der Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten zu beschäftigen, nachdem die Beklagte mit ihrem Patentanwalt eine Vergütungsvereinbarung auf Basis des RVG abgeschlossen hat. … [Mehr]