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Statistiken: Vorprüfung zur Europäischen Eignungsprüfung

30. September 2020 Kandidatentreff

Mitte des Jahres 2020 hatten wir die neue Rubrik Statistiken ins Leben gerufen, die zunächst Daten und Zahlen zur Deutschen Patentanwaltsprüfung sowie zu den Zulassungen zum Patentanwalt beinhaltete. In einer solchen Rubrik dürfen die Ergebnisse … [Mehr]

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Vorlage G1/19 – Nach der mündlichen Verhandlung

26. August 2020 Michael Stadler

Mit der Vorlage G 1/19 wurden der großen Beschwerdekammer des EPA einige Fragen zum Themenkomplex Computersimulation unterbreitet. Hintergrund war die Frage, ob man ein Verfahren zur Computersimulation, die ein reales Verfahren mit Hilfe eines Computers … [Mehr]

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EQE im nächsten Jahr online?

27. Juli 2020 Kandidatentreff

Der Präsident des Europäischen Patentamts hat in einem Podcast bestätigt, dass die Europäische Eignungsprüfung im kommenden Jahr möglicherweise online durchgeführt wird. We plan to move to an e-EQE next year. You hope for the best … [Mehr]

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Wie wird man deutscher Patentanwalt?

2. Juli 2020 Alexander Jeschke

Patentanwalt oder Patentanwältin ist der längste grundständige Beruf in Deutschland. Im besten Fall dauert die Ausbildung inklusive Studium 9 Jahre. So ist ein technisches oder naturwissenschaftliches Studium an einer Universität Grundvoraussetzung und weitere praktische Stationen … [Mehr]

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Statistiken: Patentanwälte und Patentanwaltsprüfung

3. Juni 2020 Kandidatentreff

Im Mai 2020 hat das Deutsche Patent- und Markenamt seinen Jahresbericht 2019 veröffentlicht, in dem unter anderem die Anzahl der Teilnehmer an der Deutschen Patentanwaltsprüfung sowie die Anzahl der zugelassenen Patentanwälte genannt werden. Wir haben … [Mehr]

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Deutsches Gesetz zur Ratifikation des EPGÜ nichtig – Was nun?

7. Mai 2020 Tilman Müller-Stoy

Kaum eine andere Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) wurde außerhalb Deutschlands, ja sogar außerhalb Europas, mit so großer Spannung erwartet wie die des 2. Senats des BVerfG im Fall 2 BvR 739/17 über die Beschwerde gegen … [Mehr]

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Trade Mark Opposition Decisions in China Online

31. März 2020 Tian Lu

On 18 February 2020, a short yet notable announcement was made by the Trade mark Office of China (CTMO): The Announcement on the Publication of Trade mark Opposition Decisions Online. As announced, as of 1 January … [Mehr]

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Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten im Zwangsvollstreckungsverfahren

26. Februar 2020 Anja Bartenbach

Das LG Düsseldorf hatte sich in seiner Entscheidung vom 15.10.2019, Az. 4c O 6/19, mit der Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten zu beschäftigen, nachdem die Beklagte mit ihrem Patentanwalt eine Vergütungsvereinbarung auf Basis des RVG abgeschlossen hat. … [Mehr]

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EPÜ-Anmeldeverfahren (AG München)

10. Februar 2020 Kandidatentreff

Ein Vortrag aus der AG München vom 3. Februar 2020 mit dem Titel „Europäisches Patentübereinkommen Teil II – Anmeldeverfahren“ steht zum Download bereit. Der Vortrag betrifft insbesondere die Themenbereiche Vertretung, Gebührenzahlung, Nationalisierung und Übersetzung. Vielen … [Mehr]

Brexit, Patents, Trademarks, Designs
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Brexit – Was passiert eigentlich mit Patenten, Marken und Designs?

6. Januar 2020 Rolf Claessen

Ich erinnere mich oft an die Ausbildung zum Patentanwalt zurück. Man wollte Gewissheit über viele Dinge erhalten. Die Gesetzestexte gaben eine klare Struktur vor. Nun ist es bei Brexit allerdings so, dass überhaupt noch nicht … [Mehr]

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