Mit der Vorlage G 1/19 wurden der großen Beschwerdekammer des EPA einige Fragen zum Themenkomplex Computersimulation unterbreitet. Hintergrund war die Frage, ob man ein Verfahren zur Computersimulation, die ein reales Verfahren mit Hilfe eines Computers … [Mehr]
Der Präsident des Europäischen Patentamts hat in einem Podcast bestätigt, dass die Europäische Eignungsprüfung im kommenden Jahr möglicherweise online durchgeführt wird. We plan to move to an e-EQE next year. You hope for the best … [Mehr]
Patentanwalt oder Patentanwältin ist der längste grundständige Beruf in Deutschland. Im besten Fall dauert die Ausbildung inklusive Studium 9 Jahre. So ist ein technisches oder naturwissenschaftliches Studium an einer Universität Grundvoraussetzung und weitere praktische Stationen … [Mehr]
Im Mai 2020 hat das Deutsche Patent- und Markenamt seinen Jahresbericht 2019 veröffentlicht, in dem unter anderem die Anzahl der Teilnehmer an der Deutschen Patentanwaltsprüfung sowie die Anzahl der zugelassenen Patentanwälte genannt werden. Wir haben … [Mehr]
Kaum eine andere Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) wurde außerhalb Deutschlands, ja sogar außerhalb Europas, mit so großer Spannung erwartet wie die des 2. Senats des BVerfG im Fall 2 BvR 739/17 über die Beschwerde gegen … [Mehr]
On 18 February 2020, a short yet notable announcement was made by the Trade mark Office of China (CTMO): The Announcement on the Publication of Trade mark Opposition Decisions Online. As announced, as of 1 January … [Mehr]
Das LG Düsseldorf hatte sich in seiner Entscheidung vom 15.10.2019, Az. 4c O 6/19, mit der Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten zu beschäftigen, nachdem die Beklagte mit ihrem Patentanwalt eine Vergütungsvereinbarung auf Basis des RVG abgeschlossen hat. … [Mehr]
Ein Vortrag aus der AG München vom 3. Februar 2020 mit dem Titel „Europäisches Patentübereinkommen Teil II – Anmeldeverfahren“ steht zum Download bereit. Der Vortrag betrifft insbesondere die Themenbereiche Vertretung, Gebührenzahlung, Nationalisierung und Übersetzung. Vielen … [Mehr]
Ich erinnere mich oft an die Ausbildung zum Patentanwalt zurück. Man wollte Gewissheit über viele Dinge erhalten. Die Gesetzestexte gaben eine klare Struktur vor. Nun ist es bei Brexit allerdings so, dass überhaupt noch nicht … [Mehr]
Ein Vortrag aus der AG München vom 12. November 2019 mit dem Titel „PCT-Anmeldeverfahren“ steht zum Download bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung bereitgestellt hat.
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