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My templates for the EQE
When preparing for the EQE, it is very useful to prepare your own templates, so that you can save time during the exam and do not need to think about the wording or the parts … [Mehr]
Gastbeitrag
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Patentanwaltliches Engagement im Ehrenamt
Wird der Beruf des Patentanwalts aussterben mangels Engagements aus den eigenen Reihen? So krass wird es sicherlich nicht kommen, aber wir müssen in der sich doch sehr stark wandelnden Welt aktiv sein und bleiben. Das … [Mehr]
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Vorlage G1/19 – Nach der mündlichen Verhandlung
Mit der Vorlage G 1/19 wurden der großen Beschwerdekammer des EPA einige Fragen zum Themenkomplex Computersimulation unterbreitet. Hintergrund war die Frage, ob man ein Verfahren zur Computersimulation, die ein reales Verfahren mit Hilfe eines Computers … [Mehr]
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Wie wird man deutscher Patentanwalt?
Patentanwalt oder Patentanwältin ist der längste grundständige Beruf in Deutschland. Im besten Fall dauert die Ausbildung inklusive Studium 9 Jahre. So ist ein technisches oder naturwissenschaftliches Studium an einer Universität Grundvoraussetzung und weitere praktische Stationen … [Mehr]
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Deutsches Gesetz zur Ratifikation des EPGÜ nichtig – Was nun?
Kaum eine andere Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) wurde außerhalb Deutschlands, ja sogar außerhalb Europas, mit so großer Spannung erwartet wie die des 2. Senats des BVerfG im Fall 2 BvR 739/17 über die Beschwerde gegen … [Mehr]
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Trade Mark Opposition Decisions in China Online
On 18 February 2020, a short yet notable announcement was made by the Trade mark Office of China (CTMO): The Announcement on the Publication of Trade mark Opposition Decisions Online. As announced, as of 1 January … [Mehr]
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Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten im Zwangsvollstreckungsverfahren
Das LG Düsseldorf hatte sich in seiner Entscheidung vom 15.10.2019, Az. 4c O 6/19, mit der Erstattungsfähigkeit von Patentanwaltskosten zu beschäftigen, nachdem die Beklagte mit ihrem Patentanwalt eine Vergütungsvereinbarung auf Basis des RVG abgeschlossen hat. … [Mehr]
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Brexit – Was passiert eigentlich mit Patenten, Marken und Designs?
Ich erinnere mich oft an die Ausbildung zum Patentanwalt zurück. Man wollte Gewissheit über viele Dinge erhalten. Die Gesetzestexte gaben eine klare Struktur vor. Nun ist es bei Brexit allerdings so, dass überhaupt noch nicht … [Mehr]
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3D-Marken und Designs bei Patentrecherche berücksichtigen
Als ich 2007 zum ersten Mal mit dem gewerblichen Rechtsschutz in Berührung kam, wurde streng zwischen den „beiden Gattungen“ Patent und Gebrauchsmuster sowie Marke und Design (damals noch Geschmacksmuster) unterschieden. Die Priorität eines Patents für … [Mehr]
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Ausreichende Offenbarung und Ausführbarkeit (BGH, 8.01.2019, X ZR 58/17)
Mit seinem Urteil vom 8. Januar 2019, Az. X ZR 58/17, festigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige Rechtsprechung zu den Erfordernissen einer deutlichen und vollständigen Offenbarung einer Erfindung. Hierfür ist es nicht erforderlich, dass alle … [Mehr]