Ferrari v. Mansory Design (EuGH-Urteil IN C-123/20) Der Gerichtshof der Europäischen Union („EuGH“) entschied am 28. Oktober 2021, dass Entwerfer nicht verpflichtet sind, jedes Teil eines Erzeugnisses, für das Schutz als nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster beantragt … [Mehr]
Diese Artikelserie richtet sich an Patentanwaltskandidaten, die frisch bei einer Kanzlei ihre Ausbildung begonnen haben. Für diese Personengruppe sind elementare Kenntnisse zur Erstellung von Anmeldungen und zur Ausarbeitung von Erwiderungen auf amtliche Bescheide wichtig. Diesem … [Mehr]
Vielleicht sind Sie auf der Suche nach einem musikalischen Ausgleich bei all dem Ausbildungs- oder Berufsstress? Dann möchte ich Ihnen das Patentorchester München vorstellen. Gegründet wurde das Patentorchester München 1992 auf Initiative von jungen Musikern … [Mehr]
Immer wieder kommt es vor, dass Markeninhaber die Herausgabe eines registrierten Domainnamens fordern. Dem muss man nicht folgen: es gibt kein Recht auf Übertragung einer „.de“-Domain. In Ausnahmen kann aber die Löschung oder Veränderung der … [Mehr]
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Die Prüfungsrichtlinien des EPA schreiben vor, dass die Beschreibung einer Patentanmeldung unter anderem den Stand der Technik zusammenfassen soll. Dies geschieht für gewöhnlich auf Aufforderung des … [Mehr]
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Das neue Patentgesetz der Volksrepublik China wurde am 17. Oktober 2020 durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Die neuen Regelungen sind am 1. Juni … [Mehr]
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: In der Entscheidung G 4/19 beschäftigte sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit dem sogenannten Doppelpatentierungsverbot. Sie bestätigt hierin, dass eine europäische Patentanmeldung zurückgewiesen werden … [Mehr]
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Das Luxusgetränk aus der französischen Region Champagne beschäftigt des Öfteren die Gerichte. Nun legte der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 09.09.2021 – C-783/19 – den nationalen … [Mehr]
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Einführung Sieht man sich den Buch- und Vortragsmarkt zum Thema Patenschutz von Software an, so stellt man fest, dass dieser Bereich offenbar eine besondere Herausforderung im … [Mehr]
Zur Patentierbarkeit Computer-Implementierter Simulationen unter dem Europäischen Patentübereinkommen – Entscheidung G 1/19 der Großen Beschwerdekammer vom 10. März 2021 Die vorliegende Entscheidung G1/19 der Großen Beschwerdekammer (GBK) ist die erste Entscheidung zur Patentierbarkeit computer-implementierter Erfindungen unter … [Mehr]
© 2001-2025 | kandidatentreff.de