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Welche Recherchetools benutzt man denn sinnvollerweise zur Überwachung z.B. der Patente und Gebrauchsmuster eines technischen Gebiets oder eines bestimmen Unternehmens (nur DE/EP)? Mal abgesehen von kommerziellen Tools, geht das m.E. in gleicher Weise per depatisnet oder DPMApublikationen mit...

Wie ich den Leitsatz der Entscheidung verstehe, kann der Angriff der erfinderischen Tätigkeit dann aber erst im Beschwerdeverfahren stattfinden, wenn der Neuheitsangriff scheitert. Ich halte es allerdings für sehr ineffizient, ein neues Verfahren eröffnen zu müssen, wenn der zweite...

Schon mal vielen Dank für Eure Kommentare, die zeigen, dass es hier durchaus unterschiedliche Sichtweisen gibt. Mir ist noch eine weitere Möglichkeit eingefallen: Man führt zunächst mangelnde erf. Tätigkeit an und begründet diese (so ausführlich, wie man es für erforderlich hält, wie Gast...

Im deutschen Verfahren auf jeden Fall, da hier der Amtsermittlungsgrundsatz gilt. Das Amt (bzw. BPatG) muss zwar nicht selbst recherchieren, aber es muss ihm bekannt gewordene Quellen (die auch von Dritten eingereicht werden können) auch nach Ablauf der Einspruchsfrist berücksichtigen. Wie das...

Wo gerade so viel über Einsprüche diskutiert wird, fällt mir folgendes Problem ein: Ich habe beispielsweise drei Druckschriften D1, D2, D3 aus dem gleichen Gebiet der Technik, wobei alle Merkmale des angegriffenen Anspruchs A1 in D1 offenbart sind. D2 und D3 offenbaren jeweils eine Untermenge...

Re: Rechnungshöhe? Das nenne ich aber mal vorbildlich - wenn das alle täten, gäb' es kein Gemecker von wegen Teuro! Viele sagen ja, es sei meist umgekehrt gelaufen: Vor die alten DEM-Preise wurde einfach der € gesetzt ... das Gefühl hatte ich übrigens kürzlich in Frankreich an manchen Stellen...

Re: Rechnungshöhe? Mit der erforderlichen Auswertung der Entgegenhaltungen (Merkmalsanalyse etc.) und der Abfassung des Schriftsatzes glaube ich kaum, dass man unter dem genannten Wert bleiben kann. Das dürfte sich eher weit oberhalb bewegen - oder hast Du eine Null vergessen? ;-)

Bitte die Trolle nicht füttern! ;-)

Rechner? *lol* "Sie werden sich ans Diktieren gewöhnen müssen!" Und tatsächlich, hat gar nicht weh getan ... Das juristische und patentfachliche Wissen hat bei mir am Anfang tatsächlich gefehlt, das wurde wenn erforderlich dann eben während der Arbeit aufgeforstet. Hilfreich waren da auch die...

Wenn sich mehrere Gleichgesinnte mit Teilzeitambitionen zusammentun, dann wären ja auch Modelle mit Teilbelegung vom Arbeitszimmer möglich - oder, ganz modern und in diesem Beruf sicherlich höchst exotisch, das sogenannte non-territoriale Büro. Und wenn etwas so dringend sein sollte, dass ein...

Es könnte ja sein, dass er sich mit Elan und Begeisterung hochgearbeitet hat und irgendwann festgestellt hat, dass das Leben und Arbeiten in diesen Kreisen nicht das ist, was er die nächsten 20-30 Jahre machen will. Manchmal wird man mit der Zeit und der Erfahrung auch reifer und kritischer ...

Es könnte ja sein, dass er sich mit Elan und Begeisterung hochgearbeitet hat und irgendwann festgestellt hat, dass das Leben und Arbeiten in diesen Kreisen nicht das ist, was er die nächsten 20-30 Jahre machen will. Manchmal wird man mit der Zeit und der Erfahrung auch reifer und kritischer ...

Ich habe mal in meinem Archiv gekramt; was der Autofelge nahekommen könnte, wäre Aluminiumräder BGH I ZR 37/01 (GRUR 2005, 219) (müsste auf der BGH-webseite zu finden sein, sonst könnte ich's auch zumailen) Wo wir gerade dabei sind, ich suche folgende Entscheidung: Fahrzeugkarosserie BPatG 28...

Habe mal mein Archiv durchgekramt ... was dem nahekommen könnte, wäre Aluminiumräder BGH I ZR 37/01 (GRUR 2005, 219) (müsste beim BGH zu finden sein, sonst könnte ich's auch zumailen). Übrigens, wo wir schon mal dabei sind, in meiner Sammlung fehlt folgende Entscheidung: Fahrzeugkarosserie...

Da fallen mir spontan nur folgende Links ein, die Du vermutlich schon kennst: http://www.bundesgerichtshof.de/index.php?entscheidungen/entscheidungen (Urteile ab 2000, ältere gegen Gebühr per Post) http://www.rws-verlag.de/bgh-free/indexfre.htm (ab 1999)

Da stimme ich grond zu und würde sogar noch darüber hinaus gehen: In einer kleinen Kanzlei muss der einzelne Patentanwalt (und damit im Allgemeinen auch ein Kandidat) jede anfallende Aufgabe, die in das Tätigkeitsgebiet des PA fällt, wahrnehmen. Das bedeutet bei Patenten eine sehr große...

Eventuell ist für Dich eine kleinere Kanzlei mit weniger ausgeprägten Hierarchien günstiger als eine der großen, namhaften. Ich war zu Beginn meiner Ausbildung ebenfalls Mitte 30 (wenn ich Dein Pseudonym richtig deute, ein Jahr jünger als Du), hatte allerdings nicht so eine exponierte Stellung...

Das ist natürlich klar. Es würde wohl kaum jemand bestreiten, dass das Handbuch einer älteren Software für die Patentfähigkeit einer neueren Software von Bedeutung sein kann, nur hat das Handbuch der neueren Software sicherlich für deren Patentfähigkeit keine Relevanz - außer, es wurde vor ihrer...

Aber ich darf, oder? ;-) Herzlichen Dank für die schlagkräftige Unterstützung!

In der Tat, gut erkannt! Pat-Erpel z.B. wäre doch wohl kein ähnlich geeigneter Nickname. Oder ist das nun Vorspiegelung falscher Tatsachen?