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Manche Summe - insbesondere was die Abfindung betrifft - ist ja gar nicht explizit genannt. Wenn jemand (vermutlich) einen x/100 Anteil an der Kanzlei hatte und (x+z)% von Anlagevermögen, Bankguthaben etc. erhält, ist das doch unabhängig von seinem Status in Ordnung. Die Gewinnbeteiligung für...

Das neue Skript ist aber schon länger online ... da ich mich auch fragte, wie eng denn die Datumsangaben in der Aufgabe zu nehmen sind (heisst "2003" zwingend, dass altes Recht anzuwenden ist?), habe ich sicherheitshalber nachgefragt. Die zuständige Betreuerin, Frau Dr. Gudera, schrieb mir...

Wäre ja zumindest denkbar, dass in Freising ein paar "Niedriglohn-Büros" sitzen ;-) Aber Freising ist natürlich FS - wenn schon, dann wäre FR Freiburg.

Ja, so sollte das sein. Allerdings bezieht sich die PVÜ ja auf die Auslandspriorität, und in dem von patfan sehr treffend dargestellten Szenario war ja die innere Priorität beansprucht worden. Macht das einen Unterschied im Sinne der PVÜ?

Hm, ich sehe die Problematik ... Zu §3 Abs. 2 PatG: Hier ist ja die Rede von älteren Anmeldungen, die später veröffentlicht werden. Was aber, wenn die ältere wg. Rücknahme gar nie publiziert wird? Diese Regelung dient ja eigentlich der Verhinderung von Doppelpatentierungen, so dass sie in...

Mal eine vielleicht ungewöhnliche Frage: Kann man eine gegenüber dem DPMA abgegebene Prioritätserklärung (innere Priorität) zurücknehmen oder auf die Priorität verzichten? Laut Busse (§40 Rn 21) kann das DPMA unter Umständen einen Verzicht auf die Priorität verlangen; daraus könnte man...

Neuerdings kann man sich als Existenzgründer bzw. Neu-Selbständiger gegen Arbeitslosigkeit versichern: http://www.gmx.net/de/themen/beruf/karriere/existenzgruendung/1838880,cc=000000055900018388801Z5Q60.html Hier gibt's auch einen Gehaltsrechner...

Und für den Weg als Patentanwalt empfiehlt es sich, auch noch ein vollwertiges Jura-Studium incl. Referendariat und Staatsexamen durchzuziehen und die Zulassung als Rechtsanwalt zu erlangen. Dann kann man nämlich in vielen Angelegenheiten doppelt abrechnen und es klingelt so richtig in der Kasse ...

Dazu hatte ein Mitkandidat schon mal eine Zusammenfassung gepostet, vielleicht reicht das schon: http://www.carookee.com/forum/Kandidatenforum/1/1401690#1401690 Ich hätte auch noch eine rtf-Version dieser Datei, kann ich bei Interesse gerne zumailen oder posten.

Alle Achtung, Dein Informationsangebot ist ja ohnehin schon beachtlich und wird immer besser!

Dem stimme ich völlig zu, da würde wohl kaum jemand widersprechen. Aber auch beim Anzug reicht z.B. einer von einem üblichen Herrenausstatter, nehmen wir als Beispiel mal H in der K-Straße in M, es muss nicht unbedingt die Exkanzlermarke sein. Alles darüber hinaus ist persönlicher Luxus. Dagegen...

Den Vergleich "repräsentativer Wagen" mit "alter Kleinwagen" halte ich allerdings für etwas überzogen, hier stellst Du Autos für = EUR 50000,- gegenüber. Da gibt es durchaus auch etwas dazwischen auf dem Markt. Mit einem vernünftigen Mittelklassefahrzeug, meinetwegen in gehobener...

Man kann doch ohne weiteres Buchstaben und/oder Wörter durch Zahlen codieren - mit ein wenig Übung lässt sich das vielleicht sogar einigermaßen flüssig lesen. Dann könnte man ganze Romane in den Schönfelder schreiben ;-) Aber ob sich dieser Aufwand wirklich lohnt? Erfahrungsgemäß kennt man nach...

Das ist doch ein altbekanntes Phänomen: Die Klausur, die man selbst schreibt, ist immer die bisher schwerste. In meiner Tätigkeit als Hochschulmitarbeiter mit Mitwirkung an Stellung und Korrektur von Klausuren (incl. Sprechstunden und Klausureinsicht) habe ich auch jedes Semester mindestens...

Zunächst mal allen herzlichen Dank für die konstruktiven Beiträge! Es gibt tatsächlich eine Entscheidung, die das von mir vorgestellte Problem behandelt: BGH X ZR 98/90 "Magazinbildwerfer" (GRUR 1992, 692) An diesem Fall sieht man zunächst, wie es einem Insolvenzverwalter gelingt, ein...

Richtig! Und auch umgangssprachlich sagt man ja mitunter "... [Firmenname einsetzen] ist schon ein XXX-Verein!" ;-) ... frei nach Pinkvoss' "Was würde Omma dazu sagen?"

Stimmt! Aber dafür hatte ihn Dr. Hofmeister ja am Samstag in einer der Übungsaufgaben behandelt (mit dem Hinweis, dass Kapitalgesellschaften Spezialformen von Vereinen sind). Aber das alleine hat's offensichtlich auch nicht rausgerissen.

Tja, so ähnlich ging's mir auch ... ich habe mich wohl mit der blöden Insolvenzordnung verzettelt und dafür möglicherweise die eine oder andere BGB-Anspruchsgrundlage nicht ordentlich durchgeprüft. Da war ja neben §§ 823 und 826 noch § 42 (2) mit der Insolvenzverschleppung ... Was mir...

Zum Glück gibt es ja auch noch das Dilbert-Prinzip ;-)

Ich habe Satz 2 so verstanden, dass damit der das Verfahren anstoßende anonym bleiben kann, da es eben nicht auf Antrag, sondern von Amts wegen (sozusagen aufgrund einer Denunziation, um mal so ein böses Wort zu gebrauchen) eingeleitet wird. Nach Abs. 2 wäre er dann auch nicht...