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Da stimme ich nicht ganz zu; laut § 9 PatG ist das Patent durchaus ein Benutzungsrecht ("... der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung ... zu benutzen."). Entsprechendes sagt auch § 11 GebrMG aus. Also steht dem jeweiligen Inhaber durchaus ein Benutzungsrecht zu. Andererseits...

Liebe Kollegen und Kolleginnen, ich habe hier ein etwas exotisch anmutendes Problem aufzutischen: Angenommen, ein Unternehmen A sei Inhaber eines Patentes und eines Gebrauchsmusters auf dieselbe Erfindung (z.B. durch Abzweigung). Nun geht das Gebrauchsmuster auf eine Firma B über, sei es durch...

Ich habe per Mail bei Herrn Dr. Hofmeister nachgefragt, er sagte, man hätte die Wahl, ob man die Aufgabe nach Skript oder nach GWB-Novelle löst. Übrigens habe ich bei der Gelegenheit auch gleich mal nach der Klausur (B-Kurs Oktober 05) gefragt. Antwort: Die Klausur ist korrigiert, Ergebnisse...

Ein Gesellschaftsspiel über Erfindungen, Patentierung, Lizenzzahlung, Vermarktung etc. http://www.buypatential.com

Stimmt, das habe ich jetzt auch gesehen. Allerdings musste laut dem Skript, das sich ja noch auf die alte Version stützt, der relevante Markt auch schon geprüft werden (auch "zeitlich"). Allerdings heisst es bei Bartenbach bezüglich des sachlich relevanten Marktes, dass die Produkte "funktionell...

Soweit ich das gesehen habe, sind die m.E. für die Aufgabe relevanten §§ 19-21, 33 unveraendert geblieben. Wobei sich mir noch die Frage stellt, ob ein eventuelles Taetigwerden der Kartellbehoerden zu untersuchen ist. Ich weiss auch nicht, ob das durch ein evtl. betroffenes Unternehmen...

@Plempi: Volle Zustimmung! Das rückt die Sache wieder ein wenig ins rechte Maß. Was die Beendigung des Ausbildungsverhältnisses angeht: Bei mir steht ein Passus etwa der Art im Vertrag, dass das Ausbildungsverhältnis frühestens 26 Monate nach Vertragsbeginn mit dem Eintritt ins Amtsjahr endet...

Ich habe es versucht, die einzelnen Änderungen nachzuhalten, und habe dabei schnell festgestellt, dass es sich um viele kleine Änderungen an verschiedenen Stellen handelt. Somit ist es wesentlich einfacher, das komplette Skript neu auszudrucken, als die Änderungen irgendwie in das alte...

Das ist wohl von Kanzlei zu Kanzlei sehr unterschiedlich - ich habe ca. 1-2mal pro Monat im Rahmen der normalen Arbeitszeit eine Übersetzung (EN->DE) anzufertigen, mal nur Ansprüche, mal Ansprüche mit Beschreibung. Dazu kommen hin und wieder noch ein paar Korrekturen (EN->DE, DE->EN, DE->FR) von...

... was rein logisch nicht ausschließt, dass sie trotzdem Langweiler sind - das soll's ja sogar unter Professoren geben ;-) @ gast pa: Vielen Dank für Ihr Interesse. Sie können mich gerne per persönlicher Nachricht kontaktieren (Button "pn" am Fuß des Postings oder über mein Benutzer-Profil).

Da stimme ich zu, grond. In anderen Ländern, beispielsweise in England, gelten solche Eigenheiten auch weniger als "Schmarrn" als vielmehr als (möglicherweise liebenswerter) Spleen, ohne den ein Gentleman eigentlich undenkbar ist. Dazu gehört natürlich, dass man sich selbst und seine Tätigkeit...

Allerdings solltest Du auf jeden Fall eine Kandidatenstelle haben, bevor Du den Vertrag mit der Hochschule (den Du hast, wie ich annehme) kündigst (das geht meist im Einvernehmen auch sehr kurzfristig). Vielleicht ist es auch empfehlenswert, die Tätigkeit noch so lange hinzuziehen, bis es für...

Wenn man zudem den Umfragen vor und auch nach der Wahl einigermaßen glauben kann, dann wollen auch mehr Leute Schröder als Kanzler als Merkel (heute gelesen: 47% zu 41%), selbst wenn sie eigentlich rot-grün abwählen wollten. Das führt zu der etwas surrealen Hoffnung einiger Wähler auf eine...

Genau, die Landesfürsten, allen voran Koch und Stoiber, haben sich voll hinter Frau Merkel gestellt - und sind ihr dann nach Kräften in den Rücken gefallen (Ossi-Schelte, Kirchhof-Diskussion ...). Die gehören kräftig abgewatscht, weil sie aus Egoismus und Kraftmeierei den sicher geglaubten...

Der Erfolg ist aber der gleiche, nämlich dass die Konkurrenz die Erfindung nutzen kann ...

So, nun haben wir alle brav FDP gewählt, wie das Ergebnis zeigt, und was hat es gebracht? Schröder triumphiert (warum eigentlich? Vor der Wahl hatte er eine größere Mehrheit ...), Angie ist zu Recht frustriert und der Edi grinst sich eins (dabei hat er ja nach Kräften zu dieser Schlappe für...

Aus http://de.wikipedia.org/wiki/Witz: "Ein Witz (v. althochdt.: wizzi Wissen) ist ein kurz formulierter Sachverhalt, der in der "Pointe" die plötzliche Option eröffnet, dem angebotenen Sachverhalt nicht mehr mit dem gebotenen Ernst zu begegnen. [...] Witze werden in der Regel nach...

Ja, die Korrelation der Punkte mit dem/der Korrektor/in dürfte größer sein als mit der Seitenzahl ... Außerdem habe ich ein gewisses asymptotisches Gesetz beobachtet: Je näher man an die Musterlösung gelangt, desto geringer wird der Zuwachs an Punkten. 100 Punkte sind also praktisch nicht...

AFAIK zählen Schenkungen, Erbschaften und dergleichen nicht zum Zugewinn - dann war's wohl nix mit der Hälfte des Häuschens ... nur selber arbeiten macht reich ;-)

Ich denke nicht, dass es auf die pure Länge der Arbeiten ankommt - man kann die relevanten Punkte eben in unterschiedlicher Weise abprüfen. Meine Arbeiten waren zwischen ca. 3 und 7 Seiten, wobei die erzielten Punkte nicht mit der Länge korrelierten (ich habe für 3 Seiten mal 60, mal 90 Punkte...