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In der Tat tendiert die Einspruchsabteilung bei Aufgabenstellungen, die lediglich eine Alternative darstellen, sich die Frage zu stellen, weshalb eine Alternative gesucht wird. Sofern man wirklich keinen technischen Effekt und somit eine damit einhergehende (echte) Aufgabe etablieren kann, wird...

Weil etwas spezielles immer neu ist gegenüber einer allgemeinen/generischen Offenbarung. Neu ist, was sich (in der speziellen beanspruchten technischen Kombination) nicht unmittelbar und eindeutig aus der Gesamtheit einer Offenbarung ergibt. Ich kann einer Offenbarungen eines Autos, das...

@der_markus hat schon einiges vorgetragen. Wichtig ist sicherlich auch bei Punkt 1, das neben dem Entwurf auch im Prüfungsverfahren aber auch danach noch einiges an Arbeit kommt. Auch hier habe ich meine Zweifel, dass in absehbarer Zeit eine KI eine Verletzungsanalyse, eine Einspruchsanalyse...

Die deutsche Mutter allein wird nicht beim USPTP als RO die PCT anmelden können, Regel 19.1 PCT.

Auch hier gehe ich nicht ganz mit. Denn zunächst kommt es nur auf die Ansprüche darauf an, die Teil der Anmeldeunterlagen sein können. Hier finde ich die -aus meiner Sicht- Richtigstellung, die zuletzt die BK 3.3.06 vorgenommen hat, sehr gut (T0169/20). Der massenhafte Rückgriff auf die...

Grundsätzlich sind/ist der wahre Inhaber der jeweiligen Patente der Berechtigte/ die Berechtigten und somit sollt dieser/ sollten diese im Antrag stehen (s.u.). Meiner Meinung nach sagt das auch das FAQ. Es kommt nach dem FAQ nicht darauf an, wer in den nationalen Registern steht, sondern auf...

Bin mir nun nicht ganz sicher, ob ich dieses Satz aus dem Zusammenhang gerissen habe bzw. falsch verstehe. Denn so pauschal würde ich dies ("NICHTS") nicht sehen (Offenbarung eines Gegenstandes vs. Offenbarung einer Lehre vs. Offenbarung eines Effekts vs. Offenbarung eines techn. Gebiets bzw...

Genau so sehe ich es auch, es kommt darauf an. Wenn zwar die Lehre offenbart ist, dass der Stuhl vier Beine und eine Sitzfläche umfasst, gleichwohl aber immer nur konkrete Offenbarungen eines Bürostühls mit fünf Beinen, Sitzfläche und Lehne hat, kann es eben sein, dass es einer Offenbarung der...

Ich nehme an, der eigentliche Fall ist nicht so einfach wie das Beispiel. Ich nehme ferner an, dass der Stand der Technik, der den Stuhl offenbart, der vier Beine und eine Sitzfläche umfasst, kein konkretes Beispiel nennt mit eben nur genau vier Beinen uns einer Sitzfläche, sondern fünf...

Weitere Punkte (auch wenn deutlich weniger relevant, da nur kurz bzw. nur für paar Stunden), den man in die Überlegung mit einbeziehen kann, sind - die Prasenzphase in Hagen (da ist es aber wohl egal, ob man aus München oder Hamburg anreisen muss) und - die Arbeitsgemeinschaften während der...

in der Tat, das Inkrafttreten des UPCA (EPGÜ) ändert nichts an den JG der klassischen EP-Patent (Validierung in einzelnen EP-Länder) Zur Klarstelllung noch den Zusatz. Auch nach dem (vorraussichtlich) 1.6.2023 ändert sich nichts für erteilte EP-Patente, da diese nunmal nur auf Antrag zu einem...

naja sie könnten in einer Vereinbarung abgedungen worden sein, aber ich hatte mir auch gedacht, pauschal eine steile Behauptung

Meines Wissens: 1: Nein 2: Nein

so sieht es die Mehrheit auch. Eine Minderheit ist der Ansicht, dass bei einem Opt-Out das UPC immer noch auch zuständig wäre. Wie gesagt, bin ich anderer Ansicht (bspw. wäre dann Art. 83(1) und aufgrund Art. 83(3) EPGÜ irgendwo obsolet. HIer aber eine Zusammenfassung dazu...

Korrekt, im Übrigen wäre dann die Übergangszeit (Art. 83(1) EPGÜ) ja hinfällig.

korrekt, Art 3 c) EPGÜ korrekt, Art 3 c); Art 83(3) EPGÜ richtig, zumindest nicht in der Notation des Systems siehe bspw. Art 2 des EPGÜ

Ich verstehe leider den Sachverhalt nicht so ganz. Das Europäische Patent wurde also schon erteilt. Lediglich in GB und ES wurde das Patent validiert. Beides sind keine Staaten die am UPC mit machen. GB, weil es nicht geht (kein EU Land) und ES, weil es (noch) nicht will. Nun verstehe ich den...

§41a(2) PaO dürfte hier die Antwort sein. https://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/__41a.html

genauso dachte ich mir das :) Bin noch nicht so lange dabei, daher bin ich da noch ganz entspannt. Was es am Ende wirklich dem einzlenen Anmelder und Inhaber nützt, wird man dann sehen, ich gehe aber davon aus, dass das Feedback seh heterogen sein wird.

Ich denke, es ist schon richtig, dass CMS nicht so einfach ist (man nicht klar kommt). Dies liegt, wie von @patachon dargelegt, aber eben nicht (nur) an den Nutzern. CMS und die Sicherheit hierfür wurde extrem hoch geschreaubt, und dies erst kurz vor Einführung dargelegt, zudem mit Infos, die...