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B_2020
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B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?
.
wie gesagt, wenn im SdT die Eignung (als Kaffeefilter) nicht explizit oder implizit offenbart ist, und es zumindest nicht ganz abwägige...
15. Mai 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Wäre ja auch problematisch wenn ein Patentdokument (ich nehme an, dass der nSdT ein solches ist) die selbst gestellte Aufgabe nicht...
15. Mai 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Das erste Argument könnte in Ordnung sein. Es ist nur Allgemeines ("generell") und etwas Spezielles ("Baggerschaufel") offenbart. Ob...
10. Mai 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Naja, die Frage ist doch, ist es auch noch geeignet als Alternative für Zahnradsegment-Antriebe bei Heckklappen. Wenn es ernsthafte...
9. Mai 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Somit wird die objektive Eignung hinterfragt. Entsprechend sollten nun Tatsachen vorgelegt werdenoder argumenterit werden, dass diese...
9. Mai 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Es besteht nunmal ein Unterschied, ob eine Anwendung offenbart ist oder nur eine Eignung. Ich hatte ja auch nichts zum Anspruch gesagt...
9. Mai 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Das EPA hat doch Recht, in der D2 ist die Anwednung für eine Heckklappe nicht offenbart.
9. Mai 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?
.
dann so einen Gewebefilter für Suppen kaufen/besorgen und Kaffee durchlaufen lassen. Also bei dem konkreten Beispiel kann ich die...
9. Mai 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?
.
Da der Anspruch nur die Eignung verlangt und ich davon ausgehe, dass ein Gewebefilter für Gemüsebrühe sich auch für Kaffee eignet...
9. Mai 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
zum Beispiel hier: T 2952/19 3.3.3: Even when adopting in the assessment of the inventive step of claim 1 the objective technical...
9. Mai 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
In der Tat tendiert die Einspruchsabteilung bei Aufgabenstellungen, die lediglich eine Alternative darstellen, sich die Frage zu...
9. Mai 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?
.
Weil etwas spezielles immer neu ist gegenüber einer allgemeinen/generischen Offenbarung. Neu ist, was sich (in der speziellen...
9. Mai 2023
B
B_2020
reagierte auf den
Beitrag von patachon
im Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
mit
Like
.
Warum ist die objektive Aufgabe die Bereitstellung einer Alternative? Die Aufgabe finde ich, indem zuerst die Unterscheidungsmerkmale...
24. April 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
Automatisierung
.
@der_markus hat schon einiges vorgetragen. Wichtig ist sicherlich auch bei Punkt 1, das neben dem Entwurf auch im Prüfungsverfahren aber...
5. April 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
US
US Prioanmeldung
.
Die deutsche Mutter allein wird nicht beim USPTP als RO die PCT anmelden können, Regel 19.1 PCT.
22. März 2023
Laden…
Laden…
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