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B
B_2020
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B
B_2020
antwortete auf das Thema
ArbnErfG
In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun
.
naja sie könnten in einer Vereinbarung abgedungen worden sein, aber ich hatte mir auch gedacht, pauschal eine steile Behauptung
Freitag um 17:06
B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Amtsgebühren für Antrag auf einheitliche Wirkung usw.
.
Meines Wissens: 1: Nein 2: Nein
Freitag um 14:22
B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Frage zum UP
.
so sieht es die Mehrheit auch. Eine Minderheit ist der Ansicht, dass bei einem Opt-Out das UPC immer noch auch zuständig wäre. Wie...
Freitag um 09:18
B
B_2020
reagierte auf den
Beitrag von pak
im Thema
EPÜ
Frage zum UP
mit
Like
.
Ohne Opt-Out wird bei bestehenden EP-Patenten lediglich die Zuständigkeit auf das UPC übetragen, Länderabdeckung und Jahresgebühren...
Freitag um 08:50
B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Frage zum UP
.
Korrekt, im Übrigen wäre dann die Übergangszeit (Art. 83(1) EPGÜ) ja hinfällig.
19. Januar 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Frage zum UP
.
korrekt, Art 3 c) EPGÜ korrekt, Art 3 c); Art 83(3) EPGÜ richtig, zumindest nicht in der Notation des Systems siehe bspw. Art 2 des EPGÜ
19. Januar 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Frage zum UP
.
Ich verstehe leider den Sachverhalt nicht so ganz. Das Europäische Patent wurde also schon erteilt. Lediglich in GB und ES wurde das...
19. Januar 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
Beglaubigung Übersetzung durch Syndikuspatentanwalt?
.
§41a(2) PaO dürfte hier die Antwort sein. https://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/__41a.html
13. Januar 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Wann tritt das EPGÜ in Kraft?
.
genauso dachte ich mir das :) Bin noch nicht so lange dabei, daher bin ich da noch ganz entspannt. Was es am Ende wirklich dem...
9. Januar 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Wann tritt das EPGÜ in Kraft?
.
Ich denke, es ist schon richtig, dass CMS nicht so einfach ist (man nicht klar kommt). Dies liegt, wie von @patachon dargelegt, aber...
6. Januar 2023
B
B_2020
reagierte auf den
Beitrag von patachon
im Thema
EPÜ
Wann tritt das EPGÜ in Kraft?
mit
Like
.
Ich weiß nicht, ob die Lesart "mit der Software nicht klar kommen" so stimmt. Fakt ist, dass das UPC sehr enge Vorgaben zur...
6. Januar 2023
B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Wann tritt das EPGÜ in Kraft?
.
Korrekt, Art 89(1) des EPGÜ https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2013:175:0001:0040:DE:PDF Richtig korrekt so...
30. Dezember 2022
B
B_2020
antwortete auf das Thema
EPÜ
Wann tritt das EPGÜ in Kraft?
.
nach derzeitigem Stand verschiebt sich alles um zwei Monate...
29. Dezember 2022
B
B_2020
antwortete auf das Thema
DE
Frage zu § 139 (2) PatG
.
geht es hier um ein bestimmtes Land? Hier gibt es ja durchaus Unterschiede, bei dem Obiges (FTO oder nicht) tatsächlich eine Rolle...
12. Dezember 2022
B
B_2020
antwortete auf das Thema
Recht am Patent
.
Angenommen die Mutter oder der Wettbewerber war im guten Glauben (hierüber wird man sich sicherlich trefflich streiten können). In einem...
30. November 2022
Laden…
Laden…
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