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B_2020
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BB_2020 antwortete auf das Thema ArbnErfG In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun.naja sie könnten in einer Vereinbarung abgedungen worden sein, aber ich hatte mir auch gedacht, pauschal eine steile Behauptung
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Amtsgebühren für Antrag auf einheitliche Wirkung usw..Meines Wissens: 1: Nein 2: Nein
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Frage zum UP.so sieht es die Mehrheit auch. Eine Minderheit ist der Ansicht, dass bei einem Opt-Out das UPC immer noch auch zuständig wäre. Wie...
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BOhne Opt-Out wird bei bestehenden EP-Patenten lediglich die Zuständigkeit auf das UPC übetragen, Länderabdeckung und Jahresgebühren...
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Frage zum UP.Korrekt, im Übrigen wäre dann die Übergangszeit (Art. 83(1) EPGÜ) ja hinfällig.
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Frage zum UP.korrekt, Art 3 c) EPGÜ korrekt, Art 3 c); Art 83(3) EPGÜ richtig, zumindest nicht in der Notation des Systems siehe bspw. Art 2 des EPGÜ
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Frage zum UP.Ich verstehe leider den Sachverhalt nicht so ganz. Das Europäische Patent wurde also schon erteilt. Lediglich in GB und ES wurde das...
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BB_2020 antwortete auf das Thema Beglaubigung Übersetzung durch Syndikuspatentanwalt?.§41a(2) PaO dürfte hier die Antwort sein. https://www.gesetze-im-internet.de/patanwo/__41a.html
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Wann tritt das EPGÜ in Kraft?.genauso dachte ich mir das :) Bin noch nicht so lange dabei, daher bin ich da noch ganz entspannt. Was es am Ende wirklich dem...
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Wann tritt das EPGÜ in Kraft?.Ich denke, es ist schon richtig, dass CMS nicht so einfach ist (man nicht klar kommt). Dies liegt, wie von @patachon dargelegt, aber...
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BIch weiß nicht, ob die Lesart "mit der Software nicht klar kommen" so stimmt. Fakt ist, dass das UPC sehr enge Vorgaben zur...
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Wann tritt das EPGÜ in Kraft?.Korrekt, Art 89(1) des EPGÜ https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2013:175:0001:0040:DE:PDF Richtig korrekt so...
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Wann tritt das EPGÜ in Kraft?.nach derzeitigem Stand verschiebt sich alles um zwei Monate...
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BB_2020 antwortete auf das Thema DE Frage zu § 139 (2) PatG.geht es hier um ein bestimmtes Land? Hier gibt es ja durchaus Unterschiede, bei dem Obiges (FTO oder nicht) tatsächlich eine Rolle...
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BB_2020 antwortete auf das Thema Recht am Patent.Angenommen die Mutter oder der Wettbewerber war im guten Glauben (hierüber wird man sich sicherlich trefflich streiten können). In einem...
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