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B_2020
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?.wie gesagt, wenn im SdT die Eignung (als Kaffeefilter) nicht explizit oder implizit offenbart ist, und es zumindest nicht ganz abwägige...
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BB_2020 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Wäre ja auch problematisch wenn ein Patentdokument (ich nehme an, dass der nSdT ein solches ist) die selbst gestellte Aufgabe nicht...
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BB_2020 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Das erste Argument könnte in Ordnung sein. Es ist nur Allgemeines ("generell") und etwas Spezielles ("Baggerschaufel") offenbart. Ob...
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BB_2020 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Naja, die Frage ist doch, ist es auch noch geeignet als Alternative für Zahnradsegment-Antriebe bei Heckklappen. Wenn es ernsthafte...
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BB_2020 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Somit wird die objektive Eignung hinterfragt. Entsprechend sollten nun Tatsachen vorgelegt werdenoder argumenterit werden, dass diese...
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BB_2020 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Es besteht nunmal ein Unterschied, ob eine Anwendung offenbart ist oder nur eine Eignung. Ich hatte ja auch nichts zum Anspruch gesagt...
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BB_2020 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Das EPA hat doch Recht, in der D2 ist die Anwednung für eine Heckklappe nicht offenbart.
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?.dann so einen Gewebefilter für Suppen kaufen/besorgen und Kaffee durchlaufen lassen. Also bei dem konkreten Beispiel kann ich die...
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?.Da der Anspruch nur die Eignung verlangt und ich davon ausgehe, dass ein Gewebefilter für Gemüsebrühe sich auch für Kaffee eignet...
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BB_2020 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.zum Beispiel hier: T 2952/19 3.3.3: Even when adopting in the assessment of the inventive step of claim 1 the objective technical...
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BB_2020 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.In der Tat tendiert die Einspruchsabteilung bei Aufgabenstellungen, die lediglich eine Alternative darstellen, sich die Frage zu...
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BB_2020 antwortete auf das Thema EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?.Weil etwas spezielles immer neu ist gegenüber einer allgemeinen/generischen Offenbarung. Neu ist, was sich (in der speziellen...
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BB_2020 reagierte auf den Beitrag von patachon im Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA mit
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Warum ist die objektive Aufgabe die Bereitstellung einer Alternative? Die Aufgabe finde ich, indem zuerst die Unterscheidungsmerkmale... -
BB_2020 antwortete auf das Thema Automatisierung.@der_markus hat schon einiges vorgetragen. Wichtig ist sicherlich auch bei Punkt 1, das neben dem Entwurf auch im Prüfungsverfahren aber...
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BB_2020 antwortete auf das Thema US US Prioanmeldung.Die deutsche Mutter allein wird nicht beim USPTP als RO die PCT anmelden können, Regel 19.1 PCT.
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