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Wer Richter am BPatG werden kann ist im Richtergesetz geregelt. Für technische Richter gelten dabei die Voraussetzungen: in einem Zweig der Technik sachverständig daneben die Voraussetzungen für techn. Mitglieder des DPMA, also insbesondere 5 Jahre Berufserfahrung in Technik oder...

Da gibt es wohl keine Faustregel. Ich habe alles von sofort (am Ende des Vorstellungsgesprächs) bis hin zu mehreren Wochen/Monaten Wartezeit gehört. Kommt im Wesentlichen auf die Bewerberlage usw. an. Wenn bei einer Stelle noch 10 Bewerbungsgespräche ausstehen, dann dauert es eben. Es kann...

Auch bei deutschen Anmeldungen können nur konkret benannte Teile einer Schrift einbezogen werden, s.a. Schulte, PatG, 8. Auflage, §34, Rdn. 396.

Die Angaben sollte man möglichst ehrlich und ausführlich beantworten, sonst kann der Versicherer im worst-case vom Vertrag zurücktreten. Nach verschiedenen Urteilen (gesetzl. Regelung) handhaben die Versicherer es jetzt so, dass man entweder von vorneherein die Ärzte von der Schweigepflicht...

Bei den meisten meiner Erfindungen hat es die üblichen "Jahrhunderte" gedauert, bis sie durch die Patentämter durch waren und zum Patent wurden. Letztes Jahr hatte ich aber 2 (unterschiedliche) Fälle, in denen sowohl das USPTO als auch das DPMA geschafft haben, das Patent vor Ablauf der 18...

Hallo pak, als Erfinder möchte ich das in zweierlei Hinsicht von anerer Seite beleuchten: Ich hatte bis jetzt keinen Arbeitsvertrag, bei dem ich große Änderungen hätte machen können. Zuerst bei Fraunhofer - da gab es keinerlei Änderungsmöglichkeiten am BAT - noch jetzt bei einem großen...

Und aus meiner Position als Erfinder in der Industrie kann ich nur sagen: Man merkt meist sehr schnell ob der PA technisches Verständnis hat. Nur mit dem abgeschlossenen Studium und ohne relevante Berufserfahrung besteht schon eine gewisse Wahrschienlichkeit, dass die Erfinder nicht allzu...