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Fragender
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FFragender antwortete auf das Thema DE Frage zu § 139 (2) PatG.Zu "obskurer" NPL: Ich glaube die Prüfer sammeln da durchaus ihre Schätzchen (von den "Siemens Schaltungsbeispielen" aus den 50ern über...
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FFragender antwortete auf das Thema DE Frage zu § 139 (2) PatG.Das Hauptproblem für die Ämter besteht im Auffinden von (teilweise sehr obskuren) NPL(NichtPatentLiteratur)-Veröffentlichungen und erst...
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FFragender antwortete auf das Thema DE Berichtigung Offenlegungsschrift.Doch, es gibt berichtigte OS, das sind A9-Schriften (in depatisnet im Ikofax eine Suche nach "de/pc and a9/pcod" ). Aber die werden...
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FFragender antwortete auf das Thema DE Berichtigung Offenlegungsschrift.Im Prinzip können OS korrigiert werden (Paragraph 26 DPMAV). Da hier laut Sachverhalt kein offensichtlicher Fehler vorliegt, könnte es...
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FFragender antwortete auf das Thema DE Berichtigung Offenlegungsschrift.Reicht das Register nicht?
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FFragender antwortete auf das Thema DE Recherchebericht trotz Rücknahme Patentanmeldung?.Das "komplizierter" bezog sich nur auf die mögliche Nachforderung der Übersetzung. Ich habe zumindest noch nie gesehen, dass ein Prüfer...
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FFragender antwortete auf das Thema DE Recherchebericht trotz Rücknahme Patentanmeldung?.Naja, insgesamt ist es etwas komplizierter... Normalerweise sollte der Recherchebericht innerhalb des Priojahres vorliegen, bei...
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