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Fragender
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FFragender antwortete auf das Thema PCT (Teil-) Prioritäten bei PCT-Kettenanmeldung.Die Frage ist nur, wie das hier laufen könnte: Soweit ich weiß, prüft das DPMA die Prio erstmal rein formal (--> für die frühere...
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FFragender antwortete auf das Thema PCT (Teil-) Prioritäten bei PCT-Kettenanmeldung.Kann die B-DE überhaupt die innere Prio in Anspruch nehmen? PatG 41 (1): "...es sei denn, daß für die frühere Anmeldung schon eine...
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FFragender antwortete auf das Thema DE Gebrauchsmuster, Neuheitsschonfrist und Teilpriorität.Die Prio sollte gültig sein, zumindest in DE, da der A1 der Nachanmeldung ja unmittelbar, eindeutig und als zur Erfindung gehörig in der...
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FFragender antwortete auf das Thema DE Frist für Beschluss nach mündl. Verhandlung.Es würde helfen zu verstehen, wie die Sachlage ist. Dann könnte man eventuell das Vorgehen des Prüfers ( oder des Anmelders) verstehen...
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FFragender antwortete auf das Thema DE Frist für Beschluss nach mündl. Verhandlung.Laut Thread gingnes um ein DE-Verfahren. Da kann der Prüfer am Ende der Anhörung beschließen, muss aber nicht. Daher wäre interessant...
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FFragender antwortete auf das Thema Unzulässige Erweiterung.Im letzten Beispiel hilft das nicht. DE-N offenbart ja nur Gegenstand A, eine Teilungsanmeldung von DE-N auf AB wäre dann wohl ein...
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