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Ich fand damals alles, was Kley dazu schrieb, sehr hilfreich: http://www.kley.ch/hansjoerg/patrecht/eqe/eqe_home.html

Ein Nachtrag noch. Die "alte" Begründung nach Rechtsberatungsgesetz war ja meines Wissens, dass beispielsweise das Ausarbeiten von Anmeldungen auch andere Rechte des Anmelders berührt (Arbeitnehmererfindungsgesetz, ....) und damit eine unerlaubte Rechtsberatung darstellt. Der EPA dürfte also...

Hallo, es kam hier ja schon immer mal das Thema auf, was ein European Patent Attorney ohne deutsche Zulassung nun alles darf, aber so endgültig schlau bin ich aus den alten Diskussionen noch nicht geworden. Insbesondere frage ich mich, wie das ist, wenn der EPA nicht angestellt ist, sondern...

Es ist ja so, dass "ordentliche Kandidaten" für das Fernstudium in Hagen eine Studiengebühr von 1300 EUR zahlen, die "Patentsachbearbeiter", die die Prüfung nach §158 machen wollen, aber satte 3200 EUR. Ebenso dürfen die Kandidaten das ganze in vier Raten bezahlen, während die...

Nur interessehalber: warum wolltest Du nicht, dass der Kandidat spricht? Weil es die Position des Gegners schwächt oder so aus Prinzip? Ich hatte vor der (EP) Zulassung nur einmal einen Gegner, der vergeblich und vehement beantragt hat, dass ich nicht reden solle, und ich hatte den Eindruck...

Ja, stimmt. Das Ding ist alt und auch in manchem mehr inzwischen noch überholt. Wenn man da aber tiefer einsteigen will, gibt es in diesen Reviews immer wieder sehr hilfreiche Artikel, ich hatte da mal eine Sammlung für mich, die ich gerade nicht finde... Die Anmeldung ist kostenlos. Man...

Meiner Ansicht nach tatsächlich durch Rückbezug nur auf Anspruch 1 bzw den jeweils höchsten Anspruch, der technisch und nach Beschreibung möglich ist. So wird umgekehrt jedenfalls auch in den USA gedrafted (mir ist aus diesem älteren, aber sehr lesenswerten Aufsatz der Spruch "claim in circles...

Die Erfinder wurden allerdings nicht genannt, daher weiß man von außen theoretisch nichts. Aber die extreme Ähnlichkeit und der gesamte Ablauf lässt genau dieses Vorgehen vermuten.

Stimmt. Wobei die Übertragung doch notwendig ist, damit die Erfinder XY (oder B) überhaupt Rechtsvorgänger sind, oder? Also angenommen, die Erfinder sind nicht bei A angestellt. Ohne Übertragung hätte ich ja auf der einen Seite den unabhängigen Anmelder A, auf dessen Ausarbeitung die...

Hallo miteinander, folgender Sachverhalt: A hat ein Gebrauchsmuster angemeldet, Erfinder sind nicht genannt. Einige Jahre später wurde das Gebrauchsmuster auf B übertragen. B hat den Gegenstand des Gebrauchsmusters allerdings bereits ca 5 Monate vor Eintragungstag belegbar verkauft, also...