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Das finde ich relativ normal. Es ist kein Wortprotokoll, sondern eher eine Zusammenfassung des Ablaufs und insbesondere der Anträge. Grundsätzlich sollen natürlich relevante Punkte aufgeführt sein, aber der Begriff ist dehnbar. Details von Argumenten sollen laut Guidelines nicht enthalten sein...

Meine Frage wäre auch, was Du Dir unter "Anträge und Beratung" vorstellst. Du wirst Formblätter und ähnliches eher selten oder nebenbei machen, das ist vor allem Aufgabe der Fachangestellten. Beratung - ja, auch, aber nimmt selten den größten Teil des Jobs ein, höchstens vielleicht, wenn man...

Ja, stimmt, in dem Fall wäre es möglich, aber wie Du schon sagst - das passt dann nicht zu den Anträgen der Gegenseite... Denke daher, den Fall können wir ausschließen ;)

Der Antrieb ist aber nicht unabhängig vom Bühnenscheinwerfer, da der Anspruch ja ausdrücklich auf die Eignung für einen Bühnenscheinwerfern einschränkt. Diese Angabe schränkt den Antrieb auf solche Antriebe ein, die für Bühnenscheinwerfer geeignet sind. Diese Aussage verstehe ich nicht. Der...

Ich denke ja. Wenn eine Seite mündliche Verhandlung beantragt, muss mündliche Verhandlung stattfinden. Ich sehe also nicht, wie man dann die mündliche Verhandlung (die ja dann auch als Abschluss und zur Entscheidungsfindung gedacht ist) wieder absagen könnte.

Wenn die D1 das Problem schon löst (Spindelverschleiß), dann war bei dem Angriff schlicht die Aufgabe falsch definiert. Das ist Sache der Einsprechenden. Die Aufgabe definiert sich über den Unterschied zwischen der D2 und der D1, nicht zwischen der D2 und einem Teil der D1 (Spindelantrieb)...

Im einseitigen Verfahren habe ich es schon ein oder zwei mal erlebt. Ich glaube, es gab keine großartige Begründung, ist aber schon sehr lange her. War vermutlich eher good will des EPA. Normalerweise läuft es ja so, dass dann auf Grundlage des schriftlichen Verfahrens entschieden wird, aber...

Warum ist die objektive Aufgabe die Bereitstellung einer Alternative? Die Aufgabe finde ich, indem zuerst die Unterscheidungsmerkmale und dann den technischen Effekt der Unterscheidungsmerkmale betrachte. Schrauben statt Nägeln haben einen technischen Effekt - und der definiert dann die Aufgabe...

Ich denke auch, dass das hier alles noch ziemlich relevant ist für die Frage, ob es eine Anregung gab: "Die Balken müssten zu sehr abgeändert werden, damit sie verschraubt anstatt vernagelt werden könnten Es gibt außer Schrauben und Nägeln noch viele andere Verbindungsmittel, also ist die...

Nein, ich interpretiere das anders. "gilt es zu klären, ob sich im Stand der Technik insgesamt eine Lehre findet" - "eine Lehre" beschreibt hier nicht ein einzelnes Dokument, sondern eher eine Aussage, eine Voraussetzung, eine Lehre eben. Es muss also irgendwo im Stand der Technik eine...

Ah, der Ansatz ist eigentlich schön. Wir schreiben erst mal einen Mängelbescheid für das UPC. Die Regelungen sind nicht so deutlich und vollständig offenbart, dass ein Fachmann sie ausführen kann. Das Gericht/die Zuständigen werden aufgefordert, die beanstandeten Mängel innerhalb einer Frist von...

Ich weiß nicht, ob die Lesart "mit der Software nicht klar kommen" so stimmt. Fakt ist, dass das UPC sehr enge Vorgaben zur Authentifizierung macht, es aber keinen (oder zu wenige Anbieter) in Europa gibt, der z.B. Smartcards bereitstellen kann, welche die erforderlichen Voraussetzungen...

Das wäre zwar grundsätzlich schön, aber dafür bin ich mittlerweile doch etwas zu spät dran. Ich denke, Job, Hagen in halber Zeit durchpeitschen und das restliche Leben passen nicht ganz so perfekt zusammen ;) Andererseits sage ich das seit so einigen Jahren.. ("Mist, hätte ich jetzt angefangen...

ZPO und Verfahren ja, BGB, Zivilrecht etc eher weniger. Dafür aus ganz anderen Gründen mal so Scherze wie Verwaltungsrecht... Aber ein paar Stunden pro Woche klingt auch noch gut machbar. Danke.

Hallo, sind hier Leute, die sich das Fernstudium Hagen erst nach längerer Berufserfahrung (> 10 Jahre, inkl EQE, ..) vorgenommen haben, sei es über den 158er-Weg oder anders? Falls ja: wie schätzt ihr in diesem Fall den Zeitaufwand pro Woche realistisch ein? (Ich nehme auch gerne...

Deutsche Anmeldung mit Prio einreichen, möglichst schnell, bevor die EP-Recherche begonnen hat, dann kriegt man die Recherchegebühr und damit den größten Batzen in voller Höhe erstattet. https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/epc/2020/d/articl9.html

Ich sehe das etwas kritischer als meine Vorschreiber, ehrlich gesagt. Nicht wegen der reinen EPA-Zulassung - klar, das sind zwar weniger als mit Doppelzulassung, aber man kommt doch sehr gut unter damit, in der Industrie, aber auch in Kanzleien. Das sehe ich nicht als Problem. Nach bald 20...

Erfahrungen damit habe ich keine, aber vielleicht hilft Dir diese Entscheidung zum Thema weiter: BPatG, 9W (pat) 23/15 (link) "Im vorliegenden Verfahren fehlt es damit an einer Vollmacht der P1 (M…) oder einem Beleg dafür, dass die Bevollmächtigten vor dem Patentgericht befugt sind, im Rahmen...

Letzte Woche hieß es von offizieller Stelle (administrative council), dass das UPC "in early 2023" den Betrieb aufnehmen könne, was bedeuten würde, dass D wie von mir vermutet bis Ende des Jahres ratifiziert. Frühestens...

Für Teilanmeldungen in DE scheint es erstaunlicherweise anders zu sein, als z.B. in EP, und es könnte noch eine Chance geben. Ich glaube, ich muss das auch noch mal im Detail nachlesen. Hier wurde das ganze vor einiger Zeit schon einmal ausführlicher diskutiert, inkl. diverser Quellen...