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patachon
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16. April 2016
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P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Rundstück
im Thema
Fachperson
mit
Like
.
Du siehst Gespenster.
15. Juli 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Rundstück
im Thema
Fachperson
mit
Like
.
Ich denke, eine Gesellschaft, die Rücksicht ausübt, indem sie derartige No-Brainer durchsetzt, ist eine, in der ich gerne lebe. Mal im...
12. Juli 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Rundstück
im Thema
Fachperson
mit
Like
.
Vom BGH ist ebenfalls schon vor Jahren die „Fachperson“ in Anlehnung an die „skilled person“ aus dem Englischen genutzt worden. Machen...
12. Juli 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
Fachperson
.
Welches Problem siehst Du darin für die zukünftige Arbeit, das sich "abzeichnen" könnte? Sowohl BPatG als auch BGH haben das schon seit...
12. Juli 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Lysios
im Thema
Ausbildung berufsbegleitend?
mit
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.
Schau Dir mal § 8 Abs. 1 PatAnwAPrV an. Für die Abgrenzung Vollzeit vs. Teilzeit siehe § 2 TzBfG. Bei 38 Stunden in der Woche sollte es...
4. Juli 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
.
Ich kenne den bisherigen Diskussionverlauf gut, aber sehe den Zusammenhang zu den Fragen nicht (möglicherweise einige...
29. Juni 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
.
Ich verstehe deine Frage nicht wirklich. 1. Was meinst Du mit "lediglich formell"? Eine Teilanmeldung ist eine Teilanmeldung und damit...
29. Juni 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Fip
im Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
mit
Like
.
Eine derartige Problematik wird in letzter Zeit ja immer mal wieder in der Literatur diskutiert. Je nach Konstellation des jeweiligen...
29. Juni 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Asdevi
im Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
mit
Like
.
Ja, das ist so selbstverständlich. Ein Widerrufsgrund reicht, um ein Patent zu widerrufen, man braucht keine zwei. Es kommt nur deshalb...
29. Juni 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Lysios
im Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
mit
Like
.
Die Besonderheit des Urheberrechts ist es gerade, dass Ideen nicht geschützt werden, aber deren konkrete Umsetzung (vorliegend die...
19. Juni 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Lysios
im Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
mit
Like
.
Das Zitat ist tatsächlich zulässig, erfordert aber einen Zitatzweck als entscheidende Voraussetzung. Das läßt sich nur im Einzelfall...
19. Juni 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Da sind aber doch sehr starke Einschränkungen. Wissenschaftliche Werke, Zitate in Sprachwerken und Musikausschnitte. Von Bildern aus...
19. Juni 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
Allg.
Patentanwalt mit Psychologie B.Sc. und Neurowissenschaften M.Sc.
.
Welchen Anteil würdest Du denn an Deinem Studium als naturwissenschaftlich einschätzen? War da wirklich viel Biologie, Laborarbeit...
15. Juni 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
DE
Recht auf das Patent
.
Gilt nur für den durch widerrechtliche Entnahme Verletzten, also Erfinder/tatsächlicher Inhaber, siehe §59 und §81: "....(3) Im Falle...
12. Juni 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Pat-Ente
im Thema
DE
Recht auf das Patent
mit
Like
.
Wie patachon schon geschrieben hat, muss man unterscheiden zwischen (1) dem tatsächlichen Rechtsübergang und (2) der Angabe, die darüber...
12. Juni 2024
Laden…
Laden…
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