Home
Ausbildung
Schritt 1: Ausbildung beim Patentanwalt
Schritt 2: Ausbildung beim DPMA
Schritt 3: Ausbildung beim BPatG
Schritt 4: Patentanwaltsprüfung
Sonderweg nach §158 Patentanwaltsordnung
Downloads
Arbeitsgemeinschaften
1. Klausur (Hagen)
2. Klausur (Hagen)
Mündliche Prüfung (Hagen)
Patentanwaltsprüfung (schriftlich)
Patentanwaltsprüfung (mündlich)
Europäische Eignungsprüfung
Forum
Neue Beiträge
Blog
Podcast
Mehr
Statistiken
Umfrageergebnisse
Newsletter
Stellenmarkt
Werbepartner
Über uns
Kontakt
Anmelden
Registrieren
Aktuelles
Suche
Suche
Nur Titel durchsuchen
Von:
Neue Beiträge
Menü
Anmelden
Registrieren
App installieren
Installieren
JavaScript ist deaktiviert. Für eine bessere Darstellung aktiviere bitte JavaScript in deinem Browser, bevor du fortfährst.
Du verwendest einen veralteten Browser. Es ist möglich, dass diese oder andere Websites nicht korrekt angezeigt werden.
Du solltest ein Upgrade durchführen oder einen
alternativen Browser
verwenden.
P
patachon
GOLD - Mitglied
Registriert
16. April 2016
Beiträge
72
Punkte Reaktionen
28
Finden
Inhalte finden
Finde alle Inhalte von patachon
Finde alle Themen von patachon
Neueste Aktivitäten
Beiträge
Informationen
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Dr. Obvious
im Thema
Deutscher Patentanwalt + EPA vs. NUR European Patent Attorney
mit
Like
.
Patachon hat ja schon einige Sachen der Vorredner korrigiert, aber ich würde gerne noch etwas ergänzen. Ich selbst bin reiner EPA in...
20. März 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
Deutscher Patentanwalt + EPA vs. NUR European Patent Attorney
.
Wenn man den "langen Weg" geht, dann braucht man auch das eine Jahr praktische Tätigkeit nicht. Man macht dann Hagen und die...
20. März 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
Deutscher Patentanwalt + EPA vs. NUR European Patent Attorney
.
Zur generellen Frage: ich bin so jemand (nur EPA, keine DE-Zulassung, in Kanzlei). Als ich vor fast 20 Jahren anfing, wusste ich wenig...
20. März 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
Deutscher Patentanwalt + EPA vs. NUR European Patent Attorney
.
Kleine Korrektur: zwar wird man kein Kammermitglied (dafür eben EPI-Mitglied) und kann nicht ins Versorgungswerk, aber man kann seit der...
20. März 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Pat-Ente
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Ohne Kenntnis des (vermeintlichen?) Rechtsfehlers kann man natürlich keine genaue Aussage treffen, aber möglicherweise hat es sich de...
13. März 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Lysios
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Sehr erhellend ist hierzu BVerfG Beschluss vom 08. November 2022 - 2 BvR 2480/10 zum Beschwerdeverfahren gemäß EPÜ. Siehe etwa Rn. 138:
8. März 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
1. Wenn Einspruchsabteilung und Beschwerdekammer sich einig sind, dass es keinen Rechtsfehler gab, dann .... besteht wohl schon auch die...
8. März 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Pat-Ente
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Ohne den Fall zu kennen ist meine Daumenpeilung: Null + Epsilon (bestenfalls). Es kommen hier m.E. nur Art. 112a (2) c) und d) in...
8. März 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Pat-Ente
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
So ist es, und meine Schlussfolgerung ist, dass so ein Rechtsfehler mit der Petition normalerweise nicht angegriffen werden kann. Es ist...
8. März 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Pat-Ente
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Beim EPA ist die BK aber auch schon recht stark auf eine rechtliche Überprüfung hin ausgerichtet (Art. 12 der Verfahrensordnung sagt in...
5. März 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Richtig, es ist unmöglich, allgemeine Rechtsfehler vor die GBK zu bringen, die nicht in R.104 genannt sind und das ist so gewollt. Es...
4. März 2024
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von Lysios
im Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
mit
Like
.
Das ist aber ständige Rechtsprechung im Anschluss an R 1/08 v. 15.7.2008, Egr. 2.1 (siehe nur Benkard EPÜ/Beckedorf, 4. Aufl. 2023, EPÜ...
4. März 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Aber in Art. 112a steht ja "nur": "Der Antrag kann nur darauf gestützt werden, dass...." und dann ist in d) darauf eingeschränkt, dass...
28. Februar 2024
P
patachon
antwortete auf das Thema
EPÜ
V-Entscheidungen des EPA
.
Also ich mache das ganze hier bald 20 Jahre (schon vor 2007...) und habe tatsächlich noch nie von V-Entscheidungen gehört. Das heißt...
23. Januar 2024
Laden…
Laden…
Oben