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patachon
SILBER - Mitglied
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16. April 2016
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P
patachon
antwortete auf das Thema
EPÜ
Zurück ins schriftliche Verfahren vor dem EPA
.
Ja, stimmt, in dem Fall wäre es möglich, aber wie Du schon sagst - das passt dann nicht zu den Anträgen der Gegenseite... Denke daher...
22. Mai 2023
P
patachon
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Der Antrieb ist aber nicht unabhängig vom Bühnenscheinwerfer, da der Anspruch ja ausdrücklich auf die Eignung für einen...
22. Mai 2023
P
patachon
antwortete auf das Thema
EPÜ
Zurück ins schriftliche Verfahren vor dem EPA
.
Ich denke ja. Wenn eine Seite mündliche Verhandlung beantragt, muss mündliche Verhandlung stattfinden. Ich sehe also nicht, wie man dann...
20. Mai 2023
P
patachon
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Wenn die D1 das Problem schon löst (Spindelverschleiß), dann war bei dem Angriff schlicht die Aufgabe falsch definiert. Das ist Sache...
20. Mai 2023
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von SwissPatEng
im Thema
EPÜ
Offenlegung des Patents vor Ablauf von 18 Monaten (EP)
mit
Like
.
Aus der Praxis kann man noch anfügen, dass das EPA nie ein Patent vor Ablauf der 18 Monate erteilen wird, selbst wenn der Anmelder alle...
20. Mai 2023
P
patachon
antwortete auf das Thema
EPÜ
Zurück ins schriftliche Verfahren vor dem EPA
.
Im einseitigen Verfahren habe ich es schon ein oder zwei mal erlebt. Ich glaube, es gab keine großartige Begründung, ist aber schon sehr...
20. Mai 2023
P
patachon
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Warum ist die objektive Aufgabe die Bereitstellung einer Alternative? Die Aufgabe finde ich, indem zuerst die Unterscheidungsmerkmale...
23. April 2023
P
patachon
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Ich denke auch, dass das hier alles noch ziemlich relevant ist für die Frage, ob es eine Anregung gab: "Die Balken müssten zu sehr...
24. März 2023
P
patachon
reagierte auf den
Beitrag von newpatent
im Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
mit
Like
.
Hallo Kurt, der Grund für die vorangehende Frage nach der objektiven technischen Aufgabe ist, dass Deine angeführte Punkte darauf...
24. März 2023
P
patachon
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Nein, ich interpretiere das anders. "gilt es zu klären, ob sich im Stand der Technik insgesamt eine Lehre findet" - "eine Lehre"...
15. März 2023
Laden…
Laden…
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