P
patachon
SILBER - Mitglied
- Registriert
- Beiträge
- 48
- Punkte Reaktionen
- 23
Neueste Aktivitäten Beiträge Informationen
-
-
Ppatachon antwortete auf das Thema EPÜ Zurück ins schriftliche Verfahren vor dem EPA.Ja, stimmt, in dem Fall wäre es möglich, aber wie Du schon sagst - das passt dann nicht zu den Anträgen der Gegenseite... Denke daher...
-
Ppatachon antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Der Antrieb ist aber nicht unabhängig vom Bühnenscheinwerfer, da der Anspruch ja ausdrücklich auf die Eignung für einen...
-
Ppatachon antwortete auf das Thema EPÜ Zurück ins schriftliche Verfahren vor dem EPA.Ich denke ja. Wenn eine Seite mündliche Verhandlung beantragt, muss mündliche Verhandlung stattfinden. Ich sehe also nicht, wie man dann...
-
Ppatachon antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Wenn die D1 das Problem schon löst (Spindelverschleiß), dann war bei dem Angriff schlicht die Aufgabe falsch definiert. Das ist Sache...
-
Ppatachon reagierte auf den Beitrag von SwissPatEng im Thema EPÜ Offenlegung des Patents vor Ablauf von 18 Monaten (EP) mit
Like.
Aus der Praxis kann man noch anfügen, dass das EPA nie ein Patent vor Ablauf der 18 Monate erteilen wird, selbst wenn der Anmelder alle... -
Ppatachon antwortete auf das Thema EPÜ Zurück ins schriftliche Verfahren vor dem EPA.Im einseitigen Verfahren habe ich es schon ein oder zwei mal erlebt. Ich glaube, es gab keine großartige Begründung, ist aber schon sehr...
-
Ppatachon antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Warum ist die objektive Aufgabe die Bereitstellung einer Alternative? Die Aufgabe finde ich, indem zuerst die Unterscheidungsmerkmale...
-
Ppatachon antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Ich denke auch, dass das hier alles noch ziemlich relevant ist für die Frage, ob es eine Anregung gab: "Die Balken müssten zu sehr...
-
Ppatachon reagierte auf den Beitrag von newpatent im Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA mit Like.
Hallo Kurt, der Grund für die vorangehende Frage nach der objektiven technischen Aufgabe ist, dass Deine angeführte Punkte darauf...
-
Ppatachon antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Nein, ich interpretiere das anders. "gilt es zu klären, ob sich im Stand der Technik insgesamt eine Lehre findet" - "eine Lehre"...
-
-
Laden…
-
Laden…