1. Klausur (Hagen) vom 17.6.2019

Lösungsskizzen der schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2018 (wissenschaftlich und praktisch) stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizzen erarbeitet, uns die genannten Dokumente bereitgestellt und zur Veröffentlichung freigegeben … [Mehr]

Teil 1: Welche Markenformen gibt es? Eine Marke soll dem Verkehr den Anbieter oder den Hersteller einer Ware oder einer Dienstleistung vermitteln. Eine Marke erfüllt daher eine Herkunftsfunktion. Die bekanntesten Markenformen sind die Wortmarke, die … [Mehr]

Teil 4: Wirkungen einer Marke Eine eingetragene Marke gewährt ihrem Inhaber gegen jeden unberechtigten Dritten einen Unterlassungsanspruch. Weitere Wirkungen einer Marke sind ein Auskunftsanspruch, ein Vorlage- und Besichtigungsanspruch, ein Schadensersatzanspruch, ein Vernichtungsanspruch und ein Rückrufanspruch. … [Mehr]