Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 15. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Hofmeister und Herr Dr. Dr. Fitzner.
Vielen Dank an den „Spender“!
Das Europäische Patentamt hat die Lösungen der Vorprüfung und der Prüfungsteile A bis D der Europäischen Eignungsprüfung aus dem Jahr 2018 veröffentlicht. Bei den Lösungen, die jetzt auch unter Downloads heruntergeladen werden können, handelt es … [Mehr]
Teil 5: Ansprüche – Kategorien und Struktur Die Ansprüche beschreiben den vom Anmelder beanspruchten Schutzumfang.[1] Die Formulierung der Ansprüche erfordert große Sorgfalt, denn es ist der größtmögliche Schutzbereich zu beschreiben. Ansonsten wird durch die Anmeldung … [Mehr]
Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]
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